31. Oktober 2011

FreitagsGloser: Wahlen in Tunesien, Mindestlohn in der Union und Bischof in Bayern

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In Tunsien hat die gemäßigt-islamische Partei Nahda die Wahlen gewonnen. Günter Gloser als langjähriger Maghreb-Experte erläutert, was das für das Land bedeutet. In dieser Woche reist er übrigens selbst nach Tunis, um nach den Wahlen erste Gespräche zu führen…

…extreme Wendefähigkeit herrscht bei der Union vor: Günter Gloser wundert sich, dass nach dem Atomausstieg nun plötzlich auch der Mindestlohn kein Tabu mehr für die Christsozialen und Christdemokraten ist. Was kommt wohl als nächstes?

In Bayern gibt es seit dem Wochenende ganz offiziell einen neuen evangelischen Landesbischof. Prof. Bedford-Strohm wurde am Sonntag in sein Amt eingeführt. Günter Gloser verrät im Audioblog, welche Erwartungen er an den neuen Mann hat.

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(4:19 Min.)

21. Oktober 2011

FreitagsGloser: Gaddafis Tod, Merkels Regierungserklärung und Udes Parteitagsauftritt

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Der gestern gemeldete Tod von Muamar al-Gaddafi löst keineswegs alle Probleme der Menschen in Libyen, meint Günter Gloser. Er sieht die größten Herausforderungen in einer Aussöhnung zwischen den Siegern und den Besiegten und im Aufbau einer funktionierenden Verwaltung und einer handlungsfähigen Regierung. Vom Übergangsrat fordert er, die Rechtstaatlichkeit zu achten – auch in dieser historisch einmaligen Situation.

In einer “einmaligen Situation” sieht Günter Gloser auch die Bundesregierung, die wenige Stunden vor Plenumsbeginn eine angesetzte Regierungserklärung zur Eurorettung abgesagt hat. Die SPD fordert, dass bei allen wichtigen Fragen der Eurorettung das Parlament beteiligt wird – bislang sei das nicht der Fall.

Sehr große Resonanz fand eine Veranstaltung der SPD in Schwabach, wo über 70 Bürger/innen über die Eurorettung disktutieren wollten. Im Audioblog berichtet der Abgeordnete von seinen Eindrücken und von der Haltung der Schwabacher, die sich an einem schönen Sonntagmorgen so zahlreich für das Thema interessiert haben.

Im Mittelpunkt des kleinen Parteitags der Bayern SPD in Treuchtlingen steht der Auftritt des neuen Spitzenkandidaten der SPD für die Landtagswahl 2013: Münchens Oberbürgermeister Christian Ude. Aber auch andere Themen werden diskutiert – so zum Beispiel die Förderung von “Starken Frauen für ein starkes Bayern” und die Gesundheitspolitik.

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(5:51 Min.)

10. Oktober 2011

FreitagsGloser: Wahlen in Nordafrika, Turbulenzen in der CSU, Freude in der Bayern-SPD

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Günter Gloser ist auf dem Sprung nach Brüssel, um Gespräche darüber zu führen, wie Europa auf den arabischen Frühling reagieren kann. Schon im Februar hatte er dazu gemeinsam mit Frank-Walter Steinmeier einen “Marschall-Plan” für Nordafrika vorgeschlagen. Eine Forderung, die er bis heute nicht für erfüllt hält…

…auf bayerischer Ebene beobachtet Gloser mit Interesse die Diskussion der CSU über ihre Haltung zum Euro, will aber die Personalentscheidungen lieber nicht kommentieren.

Eitel Freude herrschte dagegen am Freitag im Landesvorstand der Bayern-SPD, der den Münchner Oberbürgermeister Christian Ude einhellig zum Spitzenkandidaten für die nächste Landtagswahl vorgeschlagen hat.

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(4:54 Min.)

23. September 2011

FreitagsGloser: Palästina, Papst und Preisverleihung

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Günter Gloser zeigt sich irritiert über die Rede des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, der vor den Vereinten Nationen Einzelheiten eines möglichen neuen Friedensplans für den Nahen Osten ausplauderte und damit – so die Interpretation vieler Kommentatoren – den Erfolg des Planes zugunsten der eigenen Profilierung gefährdete.

Die Papstrede im Bundestag dagegen sei ein hörenswerter Beitrag gewesen, den man ruhig nochmal nachlesen könne. Auch die schon lange vor der Rede laut gewordene Kritik an der Rede sieht Gloser entkräftet.

Gespannt ist Günter Gloser, wer am Sonntag (um 19 Uhr im im Redoutensaal in Erlangen, Theaterplatz 1) den Karl-Heinz-Hiersemann Preis erhalten wird, der von der SPD Mittelfranken für besondere Verdienste im Kampf gegen Rassismus und Rechtsradikalismus verliehen wird.

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19. September 2011

FreitagsGloser: FDP-Desaster, mehr Vertrauen zum Nachbarn und Erschütterung über Verhaftung Soltanis

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Günter Gloser freut sich über den Sieg der Berliner SPD bei den gestrigen Wahlen – hätte sich aber natürlich trotzdem noch ein paar Prozent mehr für seine Partei gewünscht. Die krachende Niederlage der FDP führt er auf die Anti-Europa Kampagne des Bundesvorsitzenden Rösler zurück…

…aus Prag bringt er den ermutigenden Eindruck mit, dass die Gesprächskultur zwischen Deutschen und Tschechen viel besser geworden ist. Im Land selbst aber gibt es neben viel Licht auch noch Schatten, was zum Beispiel die Funktionsfähigkeit der Verwaltung angeht.

Erschüttert zeigt sich Günter Gloser über die erneute Verhaftung des Menschenrechtspreisträgers Abdolfattah Soltani in Teheran. Er fordert die sofortige Freilassung Soltanis und erinnert auch an die vielen iranischen Inhaftierten, deren Namen wir nicht kennen.

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9. September 2011

FreitagsGloser: Nahost-Debatte, Eurorettung und eine Reise zum Nachbarn

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Günter Gloser spricht am heutigen Freitag im Plenum zum Nahostkonflikt vor der Debatte berichtet er, wo die Konfliktlinien mit der schwarz-gelben Regierung bei diesem Thema liegen.

Die Eurodebatte wurde in der Haushaltswoche intensiv fortgesetzt. Günter Gloser freute sich unter anderem über das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Griechenland-Rettungspaket, dem er viel Augenmaß bescheinigt.

In der nächsten Woche geht es dann gemeinsam mit anderen SPD-Abgeordneten aus Bayern nach Prag. Die SPDler wollen ausloten, wie man die Beziehungen zu Tschechien weiter verbessern und neue Themen für den Austausch identifizieren kann.

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5. September 2011

Der FreitagsGloser: Libyen, Eurorettung und Eisenbahn

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Günter Gloser sieht große Aufgaben auf die Menschen in Libyen und auf die Weltgemeinschaft zukommen: Im Gegensatz zu den Nachbarländern fehlen in Libyen viele staatliche Strukturen, die neu aufgebaut werden müssen. Auch für Deutschland sieht Gloser eine wichtige Rolle – trotz der Enthaltung Berlins bei der Libyen-Resolution im VN-Sicherheitsrat und der Nichtbeteiligung Deutschlands an der militärischen Unterstützung der Rebellen.

Eine große Diskrepanz sieht Gloser zwischen der relativ intensiven Einbindung des Bundestages bei alltäglichen europapolitischen Themen einerseits und der geplanten “Entmachtung” des Bundestages in der Frage der Eurorettung andererseits. Darüber, so Gloser, müsse im Bundestag in den nächsten Tagen und Wochen noch intensiv gesprochen werden.

Mit dem DB-Chef Grube, dem Nürnberger OB Maly und auch mit Kollegen der CSU traf sich Gloser heute zu einem Gespräch über die Zukunft des Nürnberger Eisenbahnmuseums. Diskutiert wurde eine mögliche Erweiterung des überregional bedeutenden Museums durch bislang leerstehende Gebäude in der Nachbarschaft sowie eine bessere Anbindung des Geländes an die Innenstadt.

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(6:47 Min.)

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© Günter Gloser - Staatsminister für Europa, 2011