21. Oktober 2011

FreitagsGloser: Gaddafis Tod, Merkels Regierungserklärung und Udes Parteitagsauftritt

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Der gestern gemeldete Tod von Muamar al-Gaddafi löst keineswegs alle Probleme der Menschen in Libyen, meint Günter Gloser. Er sieht die größten Herausforderungen in einer Aussöhnung zwischen den Siegern und den Besiegten und im Aufbau einer funktionierenden Verwaltung und einer handlungsfähigen Regierung. Vom Übergangsrat fordert er, die Rechtstaatlichkeit zu achten – auch in dieser historisch einmaligen Situation.

In einer “einmaligen Situation” sieht Günter Gloser auch die Bundesregierung, die wenige Stunden vor Plenumsbeginn eine angesetzte Regierungserklärung zur Eurorettung abgesagt hat. Die SPD fordert, dass bei allen wichtigen Fragen der Eurorettung das Parlament beteiligt wird – bislang sei das nicht der Fall.

Sehr große Resonanz fand eine Veranstaltung der SPD in Schwabach, wo über 70 Bürger/innen über die Eurorettung disktutieren wollten. Im Audioblog berichtet der Abgeordnete von seinen Eindrücken und von der Haltung der Schwabacher, die sich an einem schönen Sonntagmorgen so zahlreich für das Thema interessiert haben.

Im Mittelpunkt des kleinen Parteitags der Bayern SPD in Treuchtlingen steht der Auftritt des neuen Spitzenkandidaten der SPD für die Landtagswahl 2013: Münchens Oberbürgermeister Christian Ude. Aber auch andere Themen werden diskutiert – so zum Beispiel die Förderung von “Starken Frauen für ein starkes Bayern” und die Gesundheitspolitik.

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(5:51 Min.)

23. September 2011

FreitagsGloser: Palästina, Papst und Preisverleihung

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Günter Gloser zeigt sich irritiert über die Rede des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, der vor den Vereinten Nationen Einzelheiten eines möglichen neuen Friedensplans für den Nahen Osten ausplauderte und damit – so die Interpretation vieler Kommentatoren – den Erfolg des Planes zugunsten der eigenen Profilierung gefährdete.

Die Papstrede im Bundestag dagegen sei ein hörenswerter Beitrag gewesen, den man ruhig nochmal nachlesen könne. Auch die schon lange vor der Rede laut gewordene Kritik an der Rede sieht Gloser entkräftet.

Gespannt ist Günter Gloser, wer am Sonntag (um 19 Uhr im im Redoutensaal in Erlangen, Theaterplatz 1) den Karl-Heinz-Hiersemann Preis erhalten wird, der von der SPD Mittelfranken für besondere Verdienste im Kampf gegen Rassismus und Rechtsradikalismus verliehen wird.

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(5:12 Min.)

19. September 2011

FreitagsGloser: FDP-Desaster, mehr Vertrauen zum Nachbarn und Erschütterung über Verhaftung Soltanis

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Günter Gloser freut sich über den Sieg der Berliner SPD bei den gestrigen Wahlen – hätte sich aber natürlich trotzdem noch ein paar Prozent mehr für seine Partei gewünscht. Die krachende Niederlage der FDP führt er auf die Anti-Europa Kampagne des Bundesvorsitzenden Rösler zurück…

…aus Prag bringt er den ermutigenden Eindruck mit, dass die Gesprächskultur zwischen Deutschen und Tschechen viel besser geworden ist. Im Land selbst aber gibt es neben viel Licht auch noch Schatten, was zum Beispiel die Funktionsfähigkeit der Verwaltung angeht.

Erschüttert zeigt sich Günter Gloser über die erneute Verhaftung des Menschenrechtspreisträgers Abdolfattah Soltani in Teheran. Er fordert die sofortige Freilassung Soltanis und erinnert auch an die vielen iranischen Inhaftierten, deren Namen wir nicht kennen.

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(4:45 Min.)

9. September 2011

FreitagsGloser: Nahost-Debatte, Eurorettung und eine Reise zum Nachbarn

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Günter Gloser spricht am heutigen Freitag im Plenum zum Nahostkonflikt vor der Debatte berichtet er, wo die Konfliktlinien mit der schwarz-gelben Regierung bei diesem Thema liegen.

Die Eurodebatte wurde in der Haushaltswoche intensiv fortgesetzt. Günter Gloser freute sich unter anderem über das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Griechenland-Rettungspaket, dem er viel Augenmaß bescheinigt.

In der nächsten Woche geht es dann gemeinsam mit anderen SPD-Abgeordneten aus Bayern nach Prag. Die SPDler wollen ausloten, wie man die Beziehungen zu Tschechien weiter verbessern und neue Themen für den Austausch identifizieren kann.

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(5:15 Min.)

5. September 2011

Der FreitagsGloser: Libyen, Eurorettung und Eisenbahn

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Günter Gloser sieht große Aufgaben auf die Menschen in Libyen und auf die Weltgemeinschaft zukommen: Im Gegensatz zu den Nachbarländern fehlen in Libyen viele staatliche Strukturen, die neu aufgebaut werden müssen. Auch für Deutschland sieht Gloser eine wichtige Rolle – trotz der Enthaltung Berlins bei der Libyen-Resolution im VN-Sicherheitsrat und der Nichtbeteiligung Deutschlands an der militärischen Unterstützung der Rebellen.

Eine große Diskrepanz sieht Gloser zwischen der relativ intensiven Einbindung des Bundestages bei alltäglichen europapolitischen Themen einerseits und der geplanten “Entmachtung” des Bundestages in der Frage der Eurorettung andererseits. Darüber, so Gloser, müsse im Bundestag in den nächsten Tagen und Wochen noch intensiv gesprochen werden.

Mit dem DB-Chef Grube, dem Nürnberger OB Maly und auch mit Kollegen der CSU traf sich Gloser heute zu einem Gespräch über die Zukunft des Nürnberger Eisenbahnmuseums. Diskutiert wurde eine mögliche Erweiterung des überregional bedeutenden Museums durch bislang leerstehende Gebäude in der Nachbarschaft sowie eine bessere Anbindung des Geländes an die Innenstadt.

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(6:47 Min.)

25. Juli 2011

FreitagsGloser: Eurogipfel, Arbeitsagentur und Bürgertreff

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Beim außerordentlichen Schuldengipfel der Euroländer in Brüssel gab es unerwartet konkrete Ergebnisse. Günter Gloser kommentiert die Ergebnisse.

Auf regionaler Ebene gibt es zurzeit große Sorge, dass die Strukturen der Bundesagentur für Arbeit “ausgedünnt” werden könnten. Günter Gloser – er selbst war einst Abteilungsleiter dort – hat bei der Agentur nachgefragt und kann Beruhigendes berichten.

Besondere Vorfreude herrscht bei Günter Gloser und bei seinen Abgeordneten-Kolleg/innen aus Bund und Land mit Blick auf Dienstag, den 26.07. Ein Bürgertreff am Abend soll auch Jenen Gelegenheit zum Gespräch geben, die zu den normalen Sprechzeiten der Abgeordneten als Berufstätige kaum mit den Abgeordneten reden können. Die Atmosphäre, verspricht Günter Gloser, wird dabei ausgesprochen locker sein…

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(4:40 Min.)

18. Juli 2011

FreitagsGloser: Schuldenkrise ohne Kompass, Selbstbeschäftigung des Lebensministers und Bürgerarbeit im Sommerloch

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Günter Gloser bedauert, dass die Bundeskanzlerin in der aktuellen Schuldenkrise der Kompass fehlt. Auch die Aneignung Europas (“mein Europa”) durch Helmut Kohl weist er zurück.

Eine Luftnummer auch die Meldung von einer drohenden Verlegung der Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit. Günter Gloser verrät, wer sich damit mal wieder wichtig machen wollte.

In der Wahlkreisarbeit stehen viele Sommertermine und Sprechstunden an, aber auch die Sommerakademie, auf die der Abgeordnete sich auch dieses Jahr ganz besonders freut.

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(5:29 Min.)

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© Günter Gloser - Staatsminister für Europa, 2011