10. Dezember 2010

Der FreitagsGloser

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gloser_pressebild_2009Günter Gloser kommt gerade von einer Konferenz der Friedrich Ebert Stiftung aus Tunis zurück, von wo er viele aktuelle Informationen zur Politik im Nahen Osten, leider aber auch eine skeptische Einschätzung zum israelisch-palästinensischen Friedensprozess mitbringt.

Zurück in Europa ärgert er sich über die mangelnde Europäische Solidarität der Bundesregierung in der Eurokrise. Vor allem auch deshalb, weil er glaubt, dass Angela Merkel damit langfristig auch deutschen Interessen schadet.

Und was kann man dagegen tun, dass sich Kinder in indischen Steinbrüchen für deutsche Grabsteine schinden müssen? Ein Lehrbeispiel für komplexe Fragen einer globalisierten Welt, auf die es ganz klare Antworten braucht, erläutert Günter Gloser.

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(7:02 Min.)

26. November 2010

Der FreitagsGloser – deutsch-französische Einigkeit?

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gloser_pressebild_2009Die deutsch-französische Parlamentariergruppe aus Mitgliedern des Bundestages und der Assemblée Nationale hat sich Ende letzter Woche in Bordeaux getroffen, um gemeinsam über aktuelle Fragen der Energiepolitik zu sprechen. Nicht allen gefiel dabei die neue deutsch-französische Einigkeit in Sachen Zukunft der Kernenergie…

…im Bundestag wurde in dieser Woche endgültig über den Bundeshaushalt 2011 entschieden. Günter Gloser berichtet, warum die SPD trotz der Verhinderung von noch schlimmeren Kürzungen mit der Städteförderung nicht zufrieden sein kann.

In Nürnberg stand der letzte Sonntag ganz im Zeichen der Eröffnung des Memoriums, dass an die Kriegsverbrecherprozesse nach dem Zweiten Weltkrieg erinnert, auf die die “Nürnberger Prinzipien” des Völkerrechts und letztlich auch der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag zurückgehen.

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(5:41 Min.)

12. November 2010

Der FreitagsGloser – Ein roter Faden in der Außenpolitik

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Günter Gloser ist sich sicher, trotz einer Vielzahl von Ländern und Regionen, die er bearbeitet, für die Außenpolitik einen inneren Kompass oder einen “roten Faden” zu behalten. Das gilt auch für die Innenpolitik, wo er gleich eine ganze Reihe von Kritikpunkten an der gerade vorgelegten “Gesundheitsreform” von Schwarz-Gelb aufzählt. Und was rät Günter Gloser wohl seinem Nürnberger Parteifreund und OB Uli Maly in Sachen kommunale Finanzen? Hören Sie es nach – im FreitagsGloser.

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(4:44 Min.)

5. November 2010

Der FreitagsGloser – Ostafrika, kommunale Haushalte und Rekrutengelöbnis

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Günter Gloser ist gerade aus Kairo zurückgekehrt von einer Konferenz über Sicherheitspolitik in Ostafrika. Viele Afrikanische Staaten richten sich am Beispiel der Europäischen Union aus und versuchen, ihre Zusammenarbeit zu vertiefen. Manchmal, so berichtet Günter Gloser, fehlt dabei aber der politische Wille, bestehende Konflikte auch wirklich beizulegen – dann nütze die schönste Struktur von internationalen Organisationen nichts.

Innenpolitisch sieht Günter Gloser hoffnungsvolle Zeichen in der neuesten Steuerschätzung – auch für die Kommunen. Aufmerksam wird er auch verfolgen, wie es mit der Gewerbesteuer weitergeht.

Im Betreuungswahlkreis in Treuchtlingen hat er bei einem Gelöbnis für Rekruten gesprochen – und erklärt, warum ihm das so wichtig war, dass er sogar Abstimmungen im Bundestag dafür verpasst hat.

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(5:36 Min.)

29. Oktober 2010

Der FreitagsGloser – Bilanz nach einem Jahr

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Günter Gloser zieht Bilanz ein Jahr nach der Wahl: Für die SPD-Fraktion hat eine völlig neue Zeitrechnung begonnen – in viel kleinerer Besetzung wuchsen die Aufgaben für jeden Einzelnen. Und auch er selber musste sich von den Aufgaben als Staatsminister für Europa umstellen – nun arbeitet er als Oppositionspolitiker im Auswärtigen Ausschuss. Was die schwarz-gelbe Regierung angeht, bedauert er, den schlechten Noten zustimmen zu müssen, die die Bundesregierung von der Presse bekommt…

…in Nürnberg gab es Diskussionen zu den Stellenkürzungen bei der Stadt, die durch die kommunale Finanzklemme nötig wurden. Günter Gloser erklärt im FreitagsGloser, was diese Frage mit der Bundespolitik zu tun hat.

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(5:23 Min.)

8. Oktober 2010

Der FreitagsGloser

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101004_botschafter_irk_2 Günter Gloser berichtet von einem Gespräch mit dem Irakischen Botschafter in dieser Woche und beantwortet die Frage, ob der Irak schon wieder ein völlig souveränder Staat ist.

In der Innenpolitik zeigt er sich verwundert über die heftige Debatte über Selbstverständlichkeiten – dass nämlich der Islam auch schon zu Deutschland gehört, wie es Bundespräsident Wulff am Sonntag gesagt hatte.

In Nürnberg schüttelt der den Kopf über die Debatte über den Neptun Brunnen und meint dazu: “Diese Probleme und Rockefellers Geld müsste man haben…”.

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(4:50 Min.)

1. Oktober 2010

Der FreitagsGloser

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Günter Gloser berichtet, wie sich das Parlament dagegen wehrt, dass Außenminister Guido Westerwelle den Plan für eine deutsche Künstlerakademie in Istanbul einfach unter den Teppich kehren will. Außerdem ärgert er sich über das Gerede vom “Lohnabstandsgebot”, das Wort werde missbraucht, um Geringverdiener gegen noch Ärmere auszuspielen.

Für Nürnberg erklärt er, welche Teile der Kürzungen im Bundeshaushalt besonders schmerzhaft sind und was dringen noch einmal überdacht werden sollte, bevor der Bundeshaushalt 2011 im Herbst endgültig beschlossen wird.

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(5:28 Min.)

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© Günter Gloser - Staatsminister für Europa, 2011