14. Oktober 2011

FreitagsGloser: Mittelmeerpolitik, Eurorettung und Basisarbeit

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Günter Gloser ist viel in Sachen Europa unterwegs gewesen in dieser Woche. Zwei Tage in Brüssel dienten vor allem dem Meinungsaustausch zum Thema Mittelmeerpolitik – dem Kernarbeitsbereich von Günter Gloser im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages. Als Reaktion auf die “Arebellionen” in der Region schweben Günter Gloser sehr konkrete Projekte vor…

…in Deutschland dominiert unterdessen das Thema Eurorettung. Günter Gloser hält einen Schuldenschnitt für Griechenland inzwischen für wahrscheinlich. Er kritisiert die Bundesregierung aber für ihre zögerliche Haltung, wenn es um die Konsequenzen eines solchen Schrittes geht. Denn davon wäre unter anderem auch die europäischen Banken betroffen.

An der Basis rumort es dementsprechend. Die Menschen verstehen nicht, was die Politik vorhat, um die Krise zu beenden. Günter Gloser tritt allen allzu einfachen Antworten entgegen – und plant eine Reihe von Veranstaltungen in den nächsten Tagen, um den Menschen ganz direkt zu berichten, was sich in Sachen Euro im Bundestag und auf europäischer Ebene anbahnt.

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(5:05 Min.)

10. Oktober 2011

FreitagsGloser: Wahlen in Nordafrika, Turbulenzen in der CSU, Freude in der Bayern-SPD

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Günter Gloser ist auf dem Sprung nach Brüssel, um Gespräche darüber zu führen, wie Europa auf den arabischen Frühling reagieren kann. Schon im Februar hatte er dazu gemeinsam mit Frank-Walter Steinmeier einen “Marschall-Plan” für Nordafrika vorgeschlagen. Eine Forderung, die er bis heute nicht für erfüllt hält…

…auf bayerischer Ebene beobachtet Gloser mit Interesse die Diskussion der CSU über ihre Haltung zum Euro, will aber die Personalentscheidungen lieber nicht kommentieren.

Eitel Freude herrschte dagegen am Freitag im Landesvorstand der Bayern-SPD, der den Münchner Oberbürgermeister Christian Ude einhellig zum Spitzenkandidaten für die nächste Landtagswahl vorgeschlagen hat.

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(4:54 Min.)

30. September 2011

FreitagsGloser: Eurorettung, Rollentausch, Halbzeitbilanz und Menschenrechtsfilmestival

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Der Bundestag hat der Ausweitung des Euro-Rettungsschirm mit breiter Mehrheit zugestimmt. Günter Gloser erläutert, welche Bedeutung das für Europa, aber auch für die schwächelnde Bundesregierung hat.

In Nürnberg stehen drei Termine an, auf die sich Günter Gloser freut: Der Rollentausch, die Halbzeitbilanz und das Menschenrechtsfilmfest. Im Gespräch sagt der Abgeordnete, was ihm an den einzelnen Terminen liegt und was genau sich hinter den Stichworten verbirgt.

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(3:17 Min.)

23. September 2011

FreitagsGloser: Palästina, Papst und Preisverleihung

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Günter Gloser zeigt sich irritiert über die Rede des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, der vor den Vereinten Nationen Einzelheiten eines möglichen neuen Friedensplans für den Nahen Osten ausplauderte und damit – so die Interpretation vieler Kommentatoren – den Erfolg des Planes zugunsten der eigenen Profilierung gefährdete.

Die Papstrede im Bundestag dagegen sei ein hörenswerter Beitrag gewesen, den man ruhig nochmal nachlesen könne. Auch die schon lange vor der Rede laut gewordene Kritik an der Rede sieht Gloser entkräftet.

Gespannt ist Günter Gloser, wer am Sonntag (um 19 Uhr im im Redoutensaal in Erlangen, Theaterplatz 1) den Karl-Heinz-Hiersemann Preis erhalten wird, der von der SPD Mittelfranken für besondere Verdienste im Kampf gegen Rassismus und Rechtsradikalismus verliehen wird.

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19. September 2011

FreitagsGloser: FDP-Desaster, mehr Vertrauen zum Nachbarn und Erschütterung über Verhaftung Soltanis

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Günter Gloser freut sich über den Sieg der Berliner SPD bei den gestrigen Wahlen – hätte sich aber natürlich trotzdem noch ein paar Prozent mehr für seine Partei gewünscht. Die krachende Niederlage der FDP führt er auf die Anti-Europa Kampagne des Bundesvorsitzenden Rösler zurück…

…aus Prag bringt er den ermutigenden Eindruck mit, dass die Gesprächskultur zwischen Deutschen und Tschechen viel besser geworden ist. Im Land selbst aber gibt es neben viel Licht auch noch Schatten, was zum Beispiel die Funktionsfähigkeit der Verwaltung angeht.

Erschüttert zeigt sich Günter Gloser über die erneute Verhaftung des Menschenrechtspreisträgers Abdolfattah Soltani in Teheran. Er fordert die sofortige Freilassung Soltanis und erinnert auch an die vielen iranischen Inhaftierten, deren Namen wir nicht kennen.

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(4:45 Min.)

9. September 2011

FreitagsGloser: Nahost-Debatte, Eurorettung und eine Reise zum Nachbarn

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Günter Gloser spricht am heutigen Freitag im Plenum zum Nahostkonflikt vor der Debatte berichtet er, wo die Konfliktlinien mit der schwarz-gelben Regierung bei diesem Thema liegen.

Die Eurodebatte wurde in der Haushaltswoche intensiv fortgesetzt. Günter Gloser freute sich unter anderem über das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Griechenland-Rettungspaket, dem er viel Augenmaß bescheinigt.

In der nächsten Woche geht es dann gemeinsam mit anderen SPD-Abgeordneten aus Bayern nach Prag. Die SPDler wollen ausloten, wie man die Beziehungen zu Tschechien weiter verbessern und neue Themen für den Austausch identifizieren kann.

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5. September 2011

Der FreitagsGloser: Libyen, Eurorettung und Eisenbahn

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Günter Gloser sieht große Aufgaben auf die Menschen in Libyen und auf die Weltgemeinschaft zukommen: Im Gegensatz zu den Nachbarländern fehlen in Libyen viele staatliche Strukturen, die neu aufgebaut werden müssen. Auch für Deutschland sieht Gloser eine wichtige Rolle – trotz der Enthaltung Berlins bei der Libyen-Resolution im VN-Sicherheitsrat und der Nichtbeteiligung Deutschlands an der militärischen Unterstützung der Rebellen.

Eine große Diskrepanz sieht Gloser zwischen der relativ intensiven Einbindung des Bundestages bei alltäglichen europapolitischen Themen einerseits und der geplanten “Entmachtung” des Bundestages in der Frage der Eurorettung andererseits. Darüber, so Gloser, müsse im Bundestag in den nächsten Tagen und Wochen noch intensiv gesprochen werden.

Mit dem DB-Chef Grube, dem Nürnberger OB Maly und auch mit Kollegen der CSU traf sich Gloser heute zu einem Gespräch über die Zukunft des Nürnberger Eisenbahnmuseums. Diskutiert wurde eine mögliche Erweiterung des überregional bedeutenden Museums durch bislang leerstehende Gebäude in der Nachbarschaft sowie eine bessere Anbindung des Geländes an die Innenstadt.

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(6:47 Min.)

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© Günter Gloser - Staatsminister für Europa, 2011