16. Dezember 2011

FreitagsGloser: Eindrucksvolle Golfreise, mangelhafte Eurorettung und fahnenflüchtiger FDP-General

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Günter Gloser berichtet von der Reise des Bundespräsidenten in mehrere Golfstaaten, an der er als Teil der Parlamentarierdelegation teilgenommen hat. Und keineswegs nur wirtschaftliche Fragen wurden angesprochen…

…zurück in Berlin folgte gleich die nächste Regierungserklärung zur Eurorettung. Gloser zeigt sich unzufrieden mit den Ergebnissen und spricht von einer falschen Wahrnehmung der Situation auf Seiten der Bundesregierung.

Kopfschüttelnd nimmt Günter Gloser das erneute Chaos in der FDP zur Kenntnis. Er sieht auch die Bundesregierung durch die Krise der FDP geschwächt.

Dies ist der letzte reguläre FreitagsGloser für das Jahr 2011, es folgt Anfang der nächsten Woche noch eine Sonderausgabe mit einem kurzen Rückblick auf dieses ereignisreiche Jahr.

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(05:09 Min.)

25. November 2011

FreitagsGloser: Syrische Opposition, schwächelnder Haushalt und Pflege vor Ort

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Günter Gloser berichtet von Gesprächen, die er in Istanbul mit Vertretern der syrischen Opposition geführt hat. Er zeigt sich zufrieden, dass diese Gruppen weiterhin einen friedlichen Wandel anstreben – und beunruhigt, weil die Gewalt der Regierung in Syrien immer weiter zunimmt.

Der Bundesregierung wirft Gloser angesichts des Bundeshaushalts Versagen vor: Erneut mehr Neuverschuldung trotz Rekordeinnahmen und Trostpflaster für die FDP – das bringe uns nicht weiter.

Einen Blick voraus wirft der Nürnberger Abgeordnete auf Montag, dann wird die Bundestagsfraktion dort “vor Ort” sein und eine große Veranstaltung zum Thema “Pflege” abhalten. Auch bei diesem Thema lässt Gloser an der Bundesregierung kaum ein gutes Haar…

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(6:45 Min.)

23. September 2011

FreitagsGloser: Palästina, Papst und Preisverleihung

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Günter Gloser zeigt sich irritiert über die Rede des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, der vor den Vereinten Nationen Einzelheiten eines möglichen neuen Friedensplans für den Nahen Osten ausplauderte und damit – so die Interpretation vieler Kommentatoren – den Erfolg des Planes zugunsten der eigenen Profilierung gefährdete.

Die Papstrede im Bundestag dagegen sei ein hörenswerter Beitrag gewesen, den man ruhig nochmal nachlesen könne. Auch die schon lange vor der Rede laut gewordene Kritik an der Rede sieht Gloser entkräftet.

Gespannt ist Günter Gloser, wer am Sonntag (um 19 Uhr im im Redoutensaal in Erlangen, Theaterplatz 1) den Karl-Heinz-Hiersemann Preis erhalten wird, der von der SPD Mittelfranken für besondere Verdienste im Kampf gegen Rassismus und Rechtsradikalismus verliehen wird.

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(5:12 Min.)

5. September 2011

Der FreitagsGloser: Libyen, Eurorettung und Eisenbahn

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Günter Gloser sieht große Aufgaben auf die Menschen in Libyen und auf die Weltgemeinschaft zukommen: Im Gegensatz zu den Nachbarländern fehlen in Libyen viele staatliche Strukturen, die neu aufgebaut werden müssen. Auch für Deutschland sieht Gloser eine wichtige Rolle – trotz der Enthaltung Berlins bei der Libyen-Resolution im VN-Sicherheitsrat und der Nichtbeteiligung Deutschlands an der militärischen Unterstützung der Rebellen.

Eine große Diskrepanz sieht Gloser zwischen der relativ intensiven Einbindung des Bundestages bei alltäglichen europapolitischen Themen einerseits und der geplanten “Entmachtung” des Bundestages in der Frage der Eurorettung andererseits. Darüber, so Gloser, müsse im Bundestag in den nächsten Tagen und Wochen noch intensiv gesprochen werden.

Mit dem DB-Chef Grube, dem Nürnberger OB Maly und auch mit Kollegen der CSU traf sich Gloser heute zu einem Gespräch über die Zukunft des Nürnberger Eisenbahnmuseums. Diskutiert wurde eine mögliche Erweiterung des überregional bedeutenden Museums durch bislang leerstehende Gebäude in der Nachbarschaft sowie eine bessere Anbindung des Geländes an die Innenstadt.

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(6:47 Min.)

11. Juli 2011

FreitagsGloser: Unterstützung für syrische Opposition, Debatte zu Präimplantationsdiagnostik und viele Termine in der “Sommerpause”

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Günter Gloser findet es gut und richtig, dass der US-Botschafter in Syrien in die Stadt Hama gereist ist, um die dortige Opposition zu unterstützen.

Im Bundestag wurde in der zurückliegenden Woche über die Präimplantationsdiagnostik entschieden. Günter Gloser hat sich für eine bedingte Zulassung dieses umstrittenen Verfahrens ausgesprochen – und den letztlich auch erfolgreichen Gruppenantrag zu diesem schwierigen Thema unterstützt.

Außerdem verrät Günter Gloser im Gespräch, was er alles in der “Sommerpause” des Parlaments vorhat. So viel sei schon hier verraten – es sind nicht nur Urlaubspläne…

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(5:47 Min.)

1. Juli 2011

FreitagsGloser: Ein Staat für die Palästinenser, keine Steuersenkung und kein Kaufhof für die Südstadt

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Günter Gloser hat heute im Plenum des Bundestages über eine mögliche Anerkennung des Staates Palästina gesprochen. Die SPD-Fraktion hat dazu einen Antrag eingebracht, der eine mögliche Anerkennung an Bedingungen knüpft, aber nicht völlig ausschließt. Günter Gloser kritisiert die Bundesregierung scharf, die sich von vornherein gegen eine Anerkennung Palästinas ausgesprochen hat.

Auch bei der Frage von Steuersenkungen lässt Günter Gloser kein gutes Haar an Schwarz-Gelb: Er hält die neuen Pläne für Steuersenkungen für völlig verfehlt.

In seiner Heimatstadt Nürnberg macht sich Günter Gloser Sorgen um die Südstadt: Dort wurde vor kurzem die Schließung des Kaufhof-Warenhauses bekannt. Das ist für das Viertel ein schwerer Schlag – nach Auswegen muss gesucht werden…

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(7:29 Min.)

10. Juni 2011

FreitagsGloser: Jemen, Atom und Gemüsebauern

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Günter Gloser zeigt sich besorgt über die Lage im Jemen und erklärt, warum dieses arme Land auf der arabischen Halbinsel auch für Deutschland von strategischem Interesse ist.

Den Atomausstieg nimmt Günter Gloser der Kanzlerin nicht ab. Vor allem vermisst er selbst das kleinste Zeichen der Einsicht, dass die Laufzeitverlängerung vor einem halben Jahr ein großer Fehler war…

…für die Gemüsebauern freut es Günter Gloser, dass sich die Einsicht durchsetzt, dass günstige Kredite den zum Teil existenziell geschädigten Bauern nicht helfen werden. Er fordert daher direkte nicht rückzahlbare Hilfen für die am schlimmsten Betroffenen.

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(5:48 Min.)

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© Günter Gloser - Staatsminister für Europa, 2011