31. Oktober 2011

FreitagsGloser: Wahlen in Tunesien, Mindestlohn in der Union und Bischof in Bayern

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In Tunsien hat die gemäßigt-islamische Partei Nahda die Wahlen gewonnen. Günter Gloser als langjähriger Maghreb-Experte erläutert, was das für das Land bedeutet. In dieser Woche reist er übrigens selbst nach Tunis, um nach den Wahlen erste Gespräche zu führen…

…extreme Wendefähigkeit herrscht bei der Union vor: Günter Gloser wundert sich, dass nach dem Atomausstieg nun plötzlich auch der Mindestlohn kein Tabu mehr für die Christsozialen und Christdemokraten ist. Was kommt wohl als nächstes?

In Bayern gibt es seit dem Wochenende ganz offiziell einen neuen evangelischen Landesbischof. Prof. Bedford-Strohm wurde am Sonntag in sein Amt eingeführt. Günter Gloser verrät im Audioblog, welche Erwartungen er an den neuen Mann hat.

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(4:19 Min.)

21. Oktober 2011

FreitagsGloser: Gaddafis Tod, Merkels Regierungserklärung und Udes Parteitagsauftritt

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Der gestern gemeldete Tod von Muamar al-Gaddafi löst keineswegs alle Probleme der Menschen in Libyen, meint Günter Gloser. Er sieht die größten Herausforderungen in einer Aussöhnung zwischen den Siegern und den Besiegten und im Aufbau einer funktionierenden Verwaltung und einer handlungsfähigen Regierung. Vom Übergangsrat fordert er, die Rechtstaatlichkeit zu achten – auch in dieser historisch einmaligen Situation.

In einer “einmaligen Situation” sieht Günter Gloser auch die Bundesregierung, die wenige Stunden vor Plenumsbeginn eine angesetzte Regierungserklärung zur Eurorettung abgesagt hat. Die SPD fordert, dass bei allen wichtigen Fragen der Eurorettung das Parlament beteiligt wird – bislang sei das nicht der Fall.

Sehr große Resonanz fand eine Veranstaltung der SPD in Schwabach, wo über 70 Bürger/innen über die Eurorettung disktutieren wollten. Im Audioblog berichtet der Abgeordnete von seinen Eindrücken und von der Haltung der Schwabacher, die sich an einem schönen Sonntagmorgen so zahlreich für das Thema interessiert haben.

Im Mittelpunkt des kleinen Parteitags der Bayern SPD in Treuchtlingen steht der Auftritt des neuen Spitzenkandidaten der SPD für die Landtagswahl 2013: Münchens Oberbürgermeister Christian Ude. Aber auch andere Themen werden diskutiert – so zum Beispiel die Förderung von “Starken Frauen für ein starkes Bayern” und die Gesundheitspolitik.

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(5:51 Min.)

14. Oktober 2011

FreitagsGloser: Mittelmeerpolitik, Eurorettung und Basisarbeit

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Günter Gloser ist viel in Sachen Europa unterwegs gewesen in dieser Woche. Zwei Tage in Brüssel dienten vor allem dem Meinungsaustausch zum Thema Mittelmeerpolitik – dem Kernarbeitsbereich von Günter Gloser im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages. Als Reaktion auf die “Arebellionen” in der Region schweben Günter Gloser sehr konkrete Projekte vor…

…in Deutschland dominiert unterdessen das Thema Eurorettung. Günter Gloser hält einen Schuldenschnitt für Griechenland inzwischen für wahrscheinlich. Er kritisiert die Bundesregierung aber für ihre zögerliche Haltung, wenn es um die Konsequenzen eines solchen Schrittes geht. Denn davon wäre unter anderem auch die europäischen Banken betroffen.

An der Basis rumort es dementsprechend. Die Menschen verstehen nicht, was die Politik vorhat, um die Krise zu beenden. Günter Gloser tritt allen allzu einfachen Antworten entgegen – und plant eine Reihe von Veranstaltungen in den nächsten Tagen, um den Menschen ganz direkt zu berichten, was sich in Sachen Euro im Bundestag und auf europäischer Ebene anbahnt.

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(5:05 Min.)

10. Oktober 2011

FreitagsGloser: Wahlen in Nordafrika, Turbulenzen in der CSU, Freude in der Bayern-SPD

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Günter Gloser ist auf dem Sprung nach Brüssel, um Gespräche darüber zu führen, wie Europa auf den arabischen Frühling reagieren kann. Schon im Februar hatte er dazu gemeinsam mit Frank-Walter Steinmeier einen “Marschall-Plan” für Nordafrika vorgeschlagen. Eine Forderung, die er bis heute nicht für erfüllt hält…

…auf bayerischer Ebene beobachtet Gloser mit Interesse die Diskussion der CSU über ihre Haltung zum Euro, will aber die Personalentscheidungen lieber nicht kommentieren.

Eitel Freude herrschte dagegen am Freitag im Landesvorstand der Bayern-SPD, der den Münchner Oberbürgermeister Christian Ude einhellig zum Spitzenkandidaten für die nächste Landtagswahl vorgeschlagen hat.

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(4:54 Min.)

9. September 2011

FreitagsGloser: Nahost-Debatte, Eurorettung und eine Reise zum Nachbarn

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Günter Gloser spricht am heutigen Freitag im Plenum zum Nahostkonflikt vor der Debatte berichtet er, wo die Konfliktlinien mit der schwarz-gelben Regierung bei diesem Thema liegen.

Die Eurodebatte wurde in der Haushaltswoche intensiv fortgesetzt. Günter Gloser freute sich unter anderem über das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Griechenland-Rettungspaket, dem er viel Augenmaß bescheinigt.

In der nächsten Woche geht es dann gemeinsam mit anderen SPD-Abgeordneten aus Bayern nach Prag. Die SPDler wollen ausloten, wie man die Beziehungen zu Tschechien weiter verbessern und neue Themen für den Austausch identifizieren kann.

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18. Juli 2011

FreitagsGloser: Schuldenkrise ohne Kompass, Selbstbeschäftigung des Lebensministers und Bürgerarbeit im Sommerloch

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Günter Gloser bedauert, dass die Bundeskanzlerin in der aktuellen Schuldenkrise der Kompass fehlt. Auch die Aneignung Europas (“mein Europa”) durch Helmut Kohl weist er zurück.

Eine Luftnummer auch die Meldung von einer drohenden Verlegung der Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit. Günter Gloser verrät, wer sich damit mal wieder wichtig machen wollte.

In der Wahlkreisarbeit stehen viele Sommertermine und Sprechstunden an, aber auch die Sommerakademie, auf die der Abgeordnete sich auch dieses Jahr ganz besonders freut.

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3. Juni 2011

FreitagsGloser: G8-Versprechen für Nahost, Endlager in Bayern und zu viel Gemüse im Knoblauchsland

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Günter Gloser sieht in den Zusagen der G8 für die Reformstaaten Nordafrikas ein “sichtbares Zeichen” – auch wenn es sich noch nicht um den von ihm und Frank Walter Steinmeier geforderten “Marshallplan” für den Nahen Osten handelt.

Beim Atomausstieg erwartet er weitere Diskussionen, wenn es nach den großen Überschriften an das Kleingedruckte geht. Ganz besonderes Kopfschütteln erzeugte bei Günter Gloser wieder einmal der bayerische Umweltminister Markus Söder…

…währenddessen ist Gloser vor Ort bei den Gemüsebauern im Knoblauchsland, das zu seinem Wahlkreis Nürnberg-Nord gehört. Ganze Gewächshäuser voller Gurken und hektarweise Salat müssen dort vernichtet werden, weil die Menschen kein Gemüse mehr essen wollen aus Angst vor dem Ehec Erreger. Als Abgeordneter ist Gloser vor Ort, hört zu – und fordert für die am meisten betroffenen Bauern auch direkte Ausgleichszahlungen.

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(4:38 Min.)

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© Günter Gloser - Staatsminister für Europa, 2011