In dieser Woche berichtet Günter Gloser in seinem Wochenrückblick vom Französischen Nationalfeiertag in Paris, wo er gemeinsam mit Bundespräsident Köhler auch Präsident Sarkozy sprechen konnte. Außerdem hat er sich über die Haltung der CSU geärgert, die die Bundesregierung in der Europapolitik am liebsten an der kurzen Leine sehen möchte. Erfreulicher dagegen das Projekt “desertec”, mit dem schon in wenigen Jahren Strom aus der Wüste gewonnen werden soll.
Wieder eine spannende Woche. Günter Gloser erhielt den Bayerischen Verdienstorden (wie fühlt er sich wohl dabei?), die CSU fordert mehr Europa-Kontrolle durch den Bundestag, Agrarsubventionen in Bayern, Diskussionen mit Studierenden in Frankfurt/Oder, Strom aus der Wüste und ein Integrationsprojekt im Wahlkreis in Nürnberg. Alle dies auch diese Woche zusammengefasst in einem kurzen “FreitagsGloser”.
Der Löwenanteil des EU Haushalts wird in Form von Agrarsubventionen ausgegeben. Die EU-Mitgliedsländer haben nun einhellig beschlossen, dass die Empfänger dieser Subventionen nicht mehr länger geheimgehalten werden dürfen. Alle Länder sind verpflichtet, im Internet zu veröffentlichen, wer wie viel kriegt. Aber Bayern wehrt sich noch immer. Günter Gloser erklärt, warum auch die CSU dem EU-Recht folgen muss und warum man den Agrarhaushalt nicht einfach zusammenkürzen kann.
Auch nach der Insolvenz des Arcandor-Konzerns schließt Günter Gloser Staatshilfen für Karstadt und Quelle nicht aus. Er verteidigt die Politik der SPD, große Unternehmen in schwierigen Zeiten auch mit Staatsgeld zu unterstützen, wenn so viele Arbeitsplätze davon abhängen wie bei Arcandor oder Opel.
Günter Gloser reist heute den ganzen Tag durch Oberfranken und hat Termine unter anderem in Pegnitz, Bayreuth, Hof und Coburg. Gestern war er schon in Mistelbach. Er antwortet auf die Frage: Wie denken die Menschen in Oberfranken denn über die Europawahl? Und wie denken sie über Monika Hohlmeier?
Die Katastrophe von Winnenden hat Günter Gloser erschüttert. Er glaubt, dass man Konsequenzen ziehen und die immense Zahl von Waffen in privatem Besitz einschränken muss. Auf der Europäischen Ebene sorgt er sich über den Sturz der Regierung in Tschechien, weil das Land gerade die Präsidentschaft der EU innehat. Und daheim in Mittelfranken freut er sich über den Baubeginn der Ortsumgehung Lehrberg, für die er lange gekämpft hat.
Günter Gloser heute aus Brüssel. Er hat Deutschland beim Rat für allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen vertreten und berichtet uns, wie groß der Konferenztisch bei so einem Rat mit 27 Außenminister/innen ist und wie effektiv trotzdem gearbeitet werden kann. Außerdem erklärt er, warum die CSU am besten gleich aus der Großen Koalition austreten sollte!
