14. Januar 2011

FreitagsGloser: Ein neuer Begriff von Fortschritt, Unruhen im Maghreb und ein marktliberaler Staatspräsident

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Günter Gloser berichtet direkt von der Klausur der Bundestagsfraktion in Magdeburg, wo nicht nur die Planung des politischen Jahres gemacht, sondern auch intensiv programmatisch diskutiert wurde.

In dieser Woche haben ihn auch zwei neue Brennpunkte in Nahost beschäftigt: Im Maghreb nehmen blutige Unruhen von jungen Arbeitslosen zu und im Libanon ist die Regierung zerbrochen. Günter Gloser erklärt, warum uns diese Entwicklungen auch ganz direkt betreffen.

In Nürnberg hat Günter Gloser den Worten des tschechischen Staatspräsidenten gelauscht, der anlässlich der Vorstellung seines Buches “Europa?” wieder einmal den Euroskeptiker gegeben hat. Als ehemaliger Staatsminister für Europa war Günter Gloser auch in Tschechien unterwegs und weiß, dass Klaus auch im eigenen Land mit seinen Thesen nicht die Mehrheit vertritt…

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(5:37 Min.)

7. Januar 2011

FreitagsGloser: Soziale Probleme in Nürnberg, Solidarität mit Kopten und Hartz IV

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gloser_pressebild_2009Den Jahreswechsel hat Günter Gloser wie immer zum Anlass genommen, gemeinsam mit seinem Kollegen Martin Burkert MdB eine soziale Einrichtung in Nürnberg zu besuchen. Welche es diesmal war und welche Themen zur Sprache kamen, verrät er in diesem “FreitagsGloser”.

Einen traurigen Hintergrund hat Günter Glosers Besuch bei der koptischen Gemeinde in Nürnberg: Er nahm als Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für den Nahen Osten den jüngste Terroranschlag mit vielen christlichen Opfern in Ägypten zum Anlass, um auch die koptische Exilgemeinde in Nürnberg seiner Solidarität und Anteilnahme zu versichern. Im Gespräch berichtet er auch von seinen früheren Begegnungen mit Kopten – und davon, dass schon bei seiner letzten Reise Terroranschläge gegen diese christliche Minderheit befürchtet worden waren.

Die Tagespolitik ist auch schon wieder gestartet im noch jungen Neuen Jahr: Günter Gloser gibt eine Einschätzungen zum aktuellen Vermittlungsverfahren zwischen Bundestag und Bundesrat zum Thema Hartz IV-Sätze und berichtet, welche Punkte er in dem Verfahren für die wichtigsten hält.

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23. Dezember 2010

Ein “WeihnachtsGloser”

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gloser_pressebild_2009Der weihnachtlichen Stimmung im Nürnberger Wahlkreis zum Trotz muss sich Günter Gloser auch in diesen Tagen mit verschiedenen Themen der internationalen Politik beschäftigen: Die im Iran inhaftierten deutschen Journalisten sind immer noch nicht frei, die Deutsche Bahn beteiligt sich zu seinem großen Ärger an einem israelischen Bahnprojekt, das über palästinensisches Gebiet führen soll, und auch die Einschränkung der Pressefreiheit in Ungarn löst heftige Kritik aus.

Erfreulicher war da ein Termin Anfang der Woche in seinem Betreuungswahlkreis im Westlichen Mittelfranken: In Lehrberg wurde eine lange erwartete Umgehungsstraße eingeweiht. Für dieses Projekt hatte sich Günter Gloser gemeinsam mit dem Bürgermeister von Lehrberg, Reiner Grimm, persönlich beim damaligen Bundesbauminister Tiefensee eingesetzt – mit Erfolg!

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26. November 2010

Der FreitagsGloser – deutsch-französische Einigkeit?

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gloser_pressebild_2009Die deutsch-französische Parlamentariergruppe aus Mitgliedern des Bundestages und der Assemblée Nationale hat sich Ende letzter Woche in Bordeaux getroffen, um gemeinsam über aktuelle Fragen der Energiepolitik zu sprechen. Nicht allen gefiel dabei die neue deutsch-französische Einigkeit in Sachen Zukunft der Kernenergie…

…im Bundestag wurde in dieser Woche endgültig über den Bundeshaushalt 2011 entschieden. Günter Gloser berichtet, warum die SPD trotz der Verhinderung von noch schlimmeren Kürzungen mit der Städteförderung nicht zufrieden sein kann.

In Nürnberg stand der letzte Sonntag ganz im Zeichen der Eröffnung des Memoriums, dass an die Kriegsverbrecherprozesse nach dem Zweiten Weltkrieg erinnert, auf die die “Nürnberger Prinzipien” des Völkerrechts und letztlich auch der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag zurückgehen.

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(5:41 Min.)

5. November 2010

Der FreitagsGloser – Ostafrika, kommunale Haushalte und Rekrutengelöbnis

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Günter Gloser ist gerade aus Kairo zurückgekehrt von einer Konferenz über Sicherheitspolitik in Ostafrika. Viele Afrikanische Staaten richten sich am Beispiel der Europäischen Union aus und versuchen, ihre Zusammenarbeit zu vertiefen. Manchmal, so berichtet Günter Gloser, fehlt dabei aber der politische Wille, bestehende Konflikte auch wirklich beizulegen – dann nütze die schönste Struktur von internationalen Organisationen nichts.

Innenpolitisch sieht Günter Gloser hoffnungsvolle Zeichen in der neuesten Steuerschätzung – auch für die Kommunen. Aufmerksam wird er auch verfolgen, wie es mit der Gewerbesteuer weitergeht.

Im Betreuungswahlkreis in Treuchtlingen hat er bei einem Gelöbnis für Rekruten gesprochen – und erklärt, warum ihm das so wichtig war, dass er sogar Abstimmungen im Bundestag dafür verpasst hat.

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(5:36 Min.)

29. Oktober 2010

Der FreitagsGloser – Bilanz nach einem Jahr

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Günter Gloser zieht Bilanz ein Jahr nach der Wahl: Für die SPD-Fraktion hat eine völlig neue Zeitrechnung begonnen – in viel kleinerer Besetzung wuchsen die Aufgaben für jeden Einzelnen. Und auch er selber musste sich von den Aufgaben als Staatsminister für Europa umstellen – nun arbeitet er als Oppositionspolitiker im Auswärtigen Ausschuss. Was die schwarz-gelbe Regierung angeht, bedauert er, den schlechten Noten zustimmen zu müssen, die die Bundesregierung von der Presse bekommt…

…in Nürnberg gab es Diskussionen zu den Stellenkürzungen bei der Stadt, die durch die kommunale Finanzklemme nötig wurden. Günter Gloser erklärt im FreitagsGloser, was diese Frage mit der Bundespolitik zu tun hat.

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(5:23 Min.)

8. Oktober 2010

Der FreitagsGloser

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101004_botschafter_irk_2 Günter Gloser berichtet von einem Gespräch mit dem Irakischen Botschafter in dieser Woche und beantwortet die Frage, ob der Irak schon wieder ein völlig souveränder Staat ist.

In der Innenpolitik zeigt er sich verwundert über die heftige Debatte über Selbstverständlichkeiten – dass nämlich der Islam auch schon zu Deutschland gehört, wie es Bundespräsident Wulff am Sonntag gesagt hatte.

In Nürnberg schüttelt der den Kopf über die Debatte über den Neptun Brunnen und meint dazu: “Diese Probleme und Rockefellers Geld müsste man haben…”.

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(4:50 Min.)

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© Günter Gloser - Staatsminister für Europa, 2011