Günter Gloser

FreitagsGloser: Europa überall – Wahlen, Reden und Schulbesuche

sGoetz — Fri, 11 May 2012 12:46:03 +0000

Günter Glosers Arbeit steht dieser Tage ganz im Zeichen Europas. Natürlich beschäftigen auch ihn die Wahlen in Frankreich und Griechenland. Aber auch in seinem Wahlkreis war rund um den Europa-Tag in dieser Woche viel Europäisches zu hören und zu erleben. Unter anderem war der ehemalige Präsident des Europaparlaments Klaus Hänsch zu Besuch, der viele überraschte, weil er nicht zurückblickte, um aus seinem reichen Erfahrungsschatz zu berichten, sondern nach vorn, um über die aktuellen Europafragen zu diskutieren…

Die Rede von Klaus Hänsch ist hier nachzulesen. Und Bilder gibt es hier.

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(3:42 Min.)

FreitagsGloser: Präsidentenwahl in Frankreich, Piraten im Aufwind und Gefangene im Iran

sGoetz — Fri, 04 May 2012 07:00:19 +0000

Günter Gloser erwartet keine Katastrophen in der Europapolitik für den Fall der Wahl des sozialistischen Kandidaten François Hollande. Im Gegenteil: In der Geschichte mussten sich, so Gloser, alle deutsch-französischen Regierungschefs erst aneinander gewöhnen…

…für überbewertet hält der Nürnberger Abgeordnete auch die Piratenpartei, denen manche Kommentare die Erfindung der Demokratie zuzuschreiben scheinen.

Sehr ernsthaft besorgt ist Gloser um das Schicksal des Nürnberger Menschenrechtspreisträgers Abdulfattah Soltani, der im Iran in Haft sitzt. Am Wochenende demonstrierte Gloser in Nürnberg für die Freilassung des Menschenrechtsanwalts, in dieser Woche setzte er ein Schreiben an den Menschenrechtsbeauftragten der Iranischen Justiz, Herrn Laridschani, auf. Und ist, wie er im Gespräch verrät, sehr gespannt auf die Antwort aus Teheran.

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(7:31 Min.)

FreitagsGloser: Drei Reisen, eine Betreuungsgelddebatte und die Noa in Not

sGoetz — Fri, 27 Apr 2012 08:00:51 +0000

Gleich drei Reisen hat Günter Gloser über die Ostertage bewältigt, nach Libyen (Tripolis und Benghasi) zu politischen Gesprächen, nach Marseille zu einer Konferenz der Nato-Parlamentarierversammlung und nach Malta in Begleitung des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert. Günter Gloser verrät, dass ihn dabei der Aufenthalt in der “Revolutionshauptstadt” Benghasi am meisten beeindruckt hat…

…weniger beeindruckt zeigt sich Gloser von der Debatte um das Betreuungsgeld. Kopfschüttelnd nimmt er zur Kenntnis, dass hier die CSU etwas durchziehen will, was nicht mal die eigenen Leute wirklich unterstützen – von CDU und FDP ganz zu schweigen!

Wirklich besorgt ist der Nürnberger SPD-Abgeordnete wegen der Zukunft der Städtischen Beschäftigungsgesellschaft GmbH (Noa), die in der Vergangenheit viel für Menschen geleistet hat, die sich schwer taten, wieder einen Weg in den ersten Arbeitsmarkt zu finden. Jetzt ist diese Arbeit bedroht durch immer stärkere Kürzungen der Mittel der aktiven Arbeitsmarktpolitik.

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(8:51 Min.)

FreitagsGloser: Arabische Liga, Saarländische Wahlen und österliche Reisen…

sGoetz — Mon, 02 Apr 2012 13:56:16 +0000

Vom Gipfel der Arabischen Liga erwartet Günter Gloser ein Signal der Einheit gegenüber dem Syrischen Regime, das die Opposition im Land noch immer mit extremer Gewalt bekämpft. Die Arabische Liga habe im Fall Libyen, aber auch in ihrer Politik gegenüber Syrien an Profil und Bedeutung gewonnen, zu einer einheitlichen Haltung sei es aber in vielen Fällen noch ein weiter Weg.

Als gutes Beispiel für Glaubwürdigkeit und politische Kultur empfand Günter Gloser das Eingeständnis des saarländischen SPD-Vorsitzenden Heiko Maas, dass die CDU die Wahlen gewonnen und die SPD ihr Hauptziel nicht erreicht hat. Trotzdem, so Gloser, dürfe man nicht vergessen, dass Heiko Maas und die SPD trotzdem gut fünf Prozent an Wählerstimmen dazugewonnen haben…

…und was macht Günter Gloser in den nächsten drei Wochen, wenn der Bundestag keine Sitzungen hat? Er ist selbst fast erstaunt, wie dicht sein Programm ist: Jede Woche steht eine Reise an, zuerst nach Libyen (ausführliche Gespräche in Tripolis und Benghasi), dann nach Marseille zu einer Tagung zur Mittelmeerpolitik und schließlich mit dem Bundestagspräsidenten nach Malta, wo es erneut vor allem um die europäische Flüchtlingspolitik gehen wird. Aber der Ostersonntag, so verrät Gloser, bleibt frei zum Eiersuchen!

Der nächste FreitagsGloser erscheint am Freitag, dem 27.04.

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(5:57 Min.)

FreitagsGloser: Weiter Gewalt in Syrien, wieder eine Wahl des Bundespräsidenten und weiter Sorge um Abdolfattah Soltani

sGoetz — Fri, 23 Mar 2012 14:18:43 +0000

Es ist nicht erste Woche in der die Gewalt in Syrien Schlagzeilen machte und auch Günter Gloser als Berichterstatter für den Nahen Osten sehr beschäftigt hat. Im Gespräch berichtet er, bei welchen Gelegenheiten er diese Woche damit zu tun hatte und was er von einer militärischen Option zur Lösung des Konflikts hält.

Viel erfreulicher war die Bundesversammlung am vergangenen Sonntag, der Gloser eine sehr “entspannte Atmosphäre” bescheinigte. Auch von der Rede des heute vereidigten Bundespräsidenten zeigte Gloser sich beeindruckt – und erfreut nicht nur wegen des “Kaiserwetters” in Berlin.

Ganz ernst wird Günter Gloser bei der Antwort auf die Frage nach Abdolfattah Soltani. Er hatte den deutschen Außenminister deswegen angeschrieben und hat nach dessen Antwort den Eindruck, dass die Bundesregierung alles ihr Mögliche tut, um Soltani zur Seite zu stehen – dass es aber noch viel mehr Unterstützung bräuchte, um ihm wirklich zu helfen. Außerdem stehe Soltani nur als ein Name für Viele, die wegen freier Meinungsäußerungen im Iran oft zu hohen Haftstrafen verurteilt werden…

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(5:39 Min.)

FreitagsGloser: Flüchtlinge in Europa, Wahlen in NRW, Schlecker und Pflege in Nürnberg

sGoetz — Fri, 16 Mar 2012 15:53:40 +0000

Der eingefleischte Europäer Günter Gloser hat in dieser Woche mal kein gutes Haar gelassen an der EU. In einem Interview mit dem Deutschlandradio Kultur ging es um die europäische Flüchtlingspolitik. Im Wochenrückblick erläutert er noch einmal, was sich hier aus seiner Sicht ändern muss.

Zur Unentschiedenheit von Norbert Röttgen, ob er nun als CDU-Spitzenkandidat in NRW sein Ministeramt niederlegen soll oder nicht, erklärt Gloser, dass man “schon wissen muss, was man will” und sieht das ganze als ein Zeichen davon, dass sich auch die CDU auf eine gestärkte Rot-Grüne Regierung in NRW einstellt.

In Nürnberg standen in dieser Woche wieder einmal soziale Themen im Mittelpunkt. Gleich zweimal unterstütze Günter Gloser die Beschäftigen von Schlecker durch seine Präsenz: Durch einen Besuch beim Betriebsrat am Montag und durch die Teilnahme an der Veranstaltung am Donnerstag. Außerdem war er bei der Menschenkette zum Thema Pflege dabei. Die SPD habe, so Gloser, ihre Hausaufgaben schon im letzten Jahr gemacht mit einem ausführlichen Papier zur Zukunft der Pflege. Nur die Bundesregierung habe bei diesem Thema noch überhaupt nichts geliefert…

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(5:39 Min.)

FreitagsGloser: Palästina, Wulff und Menschenrechte

sGoetz — Fri, 09 Mar 2012 12:57:35 +0000

Soll die bisherige palästinensische Vertretung zu einer regelrechten Botschaft aufgewertet werden? Dazu wurde im Bundestag eine Debatte zu Protokoll gegeben. Günter Gloser erläutert, worum es ging und was es bedeutet, eine Debatte nur “schriftlich” zu führen.

Genervt reagiert Günter Gloser auf die Frage nach dem Großen Zapfenstreich für Christian Wulff. Er will dazu eigentlich nichts mehr sagen. Nur soviel: Er sieht die Verantwortung letztendlich bei der Kanzlerin, die schon vor zwei Jahren eine bessere Lösung für die Bundespräsidentenfrage verhindert hat…

…viel wichtiger findet er zum Beispiel Menschenrechtsfragen wie das Urteil im Iran gegen Abdolfattah Soltani, der für seine Tätigkeit als Menschenrechtsanwalt von der Stadt Nürnberg einen Preis erhielt und wegen ebendieser Tätigkeit und wegen der Annahme des Preises zu 18 Jahren Haft unter verschärften Bedingungen und zusätzlich zu 20 Jahren Berufsverbot nach der Haft verurteilt wurde.

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(5:40 Min.)

FreitagsGloser: Konflikte im Jemen, Modelle für Europa und Geld für Griechenland

sGoetz — Fri, 02 Mar 2012 12:08:38 +0000

Günter Gloser hat in einer Plenumsrede erläutert, warum die Probleme im Jemen anders gelagert sind als in den anderen arabischen Ländern, die zum Teil ihre Regierungen durch Volksaufstände auswechselten.

Als ehemaliger Beauftragter der Bundesregierung für die deutsch-französischen Beziehungen war er am Mittwoch in Genshagen bei Berlin gefragt. In einer Konferenz mit deutschen, französischen, polnischen und tschechischen Expert/innen ging es darum, ob die deutsch-französische Partnerschaft als Modell für die Beziehungen zu Tschechien oder Polen dienen kann. Herr Gloser ist da skeptisch, weil jedes Land sein eigenes Modell braucht, aber einzelne Dinge könne man durchaus “wiederverwenden”. Im Gespräch nennt er konkrete Beispiele…

…verärgert zeigt er sich über den Zeitdruck, unter dem das zweite Griechenland-Rettungspaket im Bundestag beraten und entschieden werden musste. Er hat der Vorlage zugestimmt, allerdings von seinem Recht als Mitglied des Bundestages Gebrauch gemacht, dazu eine persönliche Erklärung zu Protokoll zu geben. Welche Punkte diese enthält, verrät er im Gespräch.

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(7:39 Min.)

FreitagsGloser: Gedenken an Terroropfer, Nachdenken übers Altern, Austeilen am Aschermittwoch

sGoetz — Fri, 24 Feb 2012 12:17:01 +0000

Beeindruckt zeigt sich Günter Gloser von der Ernsthaftigkeit, mit der viele Menschen in Deutschland am Donnerstag die Trauerfeiern für die Mordopfer der Rechtsterroristen verfolgt und auch auch selbst mitgestaltet haben. Auch als Oppositionspolitiker bescheinigt er der Kanzlerin, dabei die richtigen Worte gefunden zu haben.

Große Beteiligung auch bei einer Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema “weniger – älter – bunter: Miteinander der Generationen im Demografischen Wandel”. Fast 250 Menschen im Karl-Bröger-Haus diskutierten mit Franz Müntefering.

Erfreut zeigt sich Gloser über die neue Stärke der SPD in Bayern: Erstmals befanden sich die Sozialdemokrat/innen auf Augenhöhe mit der CSU bei der zentralen Veranstaltung zum Aschermittwoch. Doch auch in Nürnberg und Umgebung gab es eine Reihe von interessanten Diskussionen zu diesem Termin…

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(7:00 Min.)

FreitagsGloser: Kein Bundespräsident, keine Syrienresolution, kein Dürer

sGoetz — Fri, 17 Feb 2012 15:58:54 +0000

Günter Gloser sieht den Rücktritt von Christian Wulff als notwendigen Schritt – der allerdings vermeidbar gewesen wäre, wenn der Bundespräsident von Anfang an reinen Tisch gemacht hätte.

Positiv bewertet er die Diskussion der Vollversammlung der Vereinten Nationen über Syrien. Zwar kann die Vollversammlung im Gegensatz zum Sicherheitsrat keine bindenden Beschlüsse fassen – die klare Verurteilung der Syrischen Regierung könne aber den Druck auf Staaten erhöhen, die im Sicherheitsrat eine gemeinsame Resolution bislang verhinderten.

Regelrecht possenhafte Züge sieht er in dem Streit um die verhinderte Ausleihe eines Dürerbildes von München nach Nürnberg – und zieht zum Schluss eine überraschende Schlussfolgerung…

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(4:41 Min.)