31. Oktober 2011

FreitagsGloser: Wahlen in Tunesien, Mindestlohn in der Union und Bischof in Bayern

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In Tunsien hat die gemäßigt-islamische Partei Nahda die Wahlen gewonnen. Günter Gloser als langjähriger Maghreb-Experte erläutert, was das für das Land bedeutet. In dieser Woche reist er übrigens selbst nach Tunis, um nach den Wahlen erste Gespräche zu führen…

…extreme Wendefähigkeit herrscht bei der Union vor: Günter Gloser wundert sich, dass nach dem Atomausstieg nun plötzlich auch der Mindestlohn kein Tabu mehr für die Christsozialen und Christdemokraten ist. Was kommt wohl als nächstes?

In Bayern gibt es seit dem Wochenende ganz offiziell einen neuen evangelischen Landesbischof. Prof. Bedford-Strohm wurde am Sonntag in sein Amt eingeführt. Günter Gloser verrät im Audioblog, welche Erwartungen er an den neuen Mann hat.

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(4:19 Min.)

21. Oktober 2011

FreitagsGloser: Gaddafis Tod, Merkels Regierungserklärung und Udes Parteitagsauftritt

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Der gestern gemeldete Tod von Muamar al-Gaddafi löst keineswegs alle Probleme der Menschen in Libyen, meint Günter Gloser. Er sieht die größten Herausforderungen in einer Aussöhnung zwischen den Siegern und den Besiegten und im Aufbau einer funktionierenden Verwaltung und einer handlungsfähigen Regierung. Vom Ãœbergangsrat fordert er, die Rechtstaatlichkeit zu achten – auch in dieser historisch einmaligen Situation.

In einer “einmaligen Situation” sieht Günter Gloser auch die Bundesregierung, die wenige Stunden vor Plenumsbeginn eine angesetzte Regierungserklärung zur Eurorettung abgesagt hat. Die SPD fordert, dass bei allen wichtigen Fragen der Eurorettung das Parlament beteiligt wird – bislang sei das nicht der Fall.

Sehr große Resonanz fand eine Veranstaltung der SPD in Schwabach, wo über 70 Bürger/innen über die Eurorettung disktutieren wollten. Im Audioblog berichtet der Abgeordnete von seinen Eindrücken und von der Haltung der Schwabacher, die sich an einem schönen Sonntagmorgen so zahlreich für das Thema interessiert haben.

Im Mittelpunkt des kleinen Parteitags der Bayern SPD in Treuchtlingen steht der Auftritt des neuen Spitzenkandidaten der SPD für die Landtagswahl 2013: Münchens Oberbürgermeister Christian Ude. Aber auch andere Themen werden diskutiert – so zum Beispiel die Förderung von “Starken Frauen für ein starkes Bayern” und die Gesundheitspolitik.

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(5:51 Min.)

14. Oktober 2011

FreitagsGloser: Mittelmeerpolitik, Eurorettung und Basisarbeit

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Günter Gloser ist viel in Sachen Europa unterwegs gewesen in dieser Woche. Zwei Tage in Brüssel dienten vor allem dem Meinungsaustausch zum Thema Mittelmeerpolitik – dem Kernarbeitsbereich von Günter Gloser im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages. Als Reaktion auf die “Arebellionen” in der Region schweben Günter Gloser sehr konkrete Projekte vor…

…in Deutschland dominiert unterdessen das Thema Eurorettung. Günter Gloser hält einen Schuldenschnitt für Griechenland inzwischen für wahrscheinlich. Er kritisiert die Bundesregierung aber für ihre zögerliche Haltung, wenn es um die Konsequenzen eines solchen Schrittes geht. Denn davon wäre unter anderem auch die europäischen Banken betroffen.

An der Basis rumort es dementsprechend. Die Menschen verstehen nicht, was die Politik vorhat, um die Krise zu beenden. Günter Gloser tritt allen allzu einfachen Antworten entgegen – und plant eine Reihe von Veranstaltungen in den nächsten Tagen, um den Menschen ganz direkt zu berichten, was sich in Sachen Euro im Bundestag und auf europäischer Ebene anbahnt.

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(5:05 Min.)

10. Oktober 2011

FreitagsGloser: Wahlen in Nordafrika, Turbulenzen in der CSU, Freude in der Bayern-SPD

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Günter Gloser ist auf dem Sprung nach Brüssel, um Gespräche darüber zu führen, wie Europa auf den arabischen Frühling reagieren kann. Schon im Februar hatte er dazu gemeinsam mit Frank-Walter Steinmeier einen “Marschall-Plan” für Nordafrika vorgeschlagen. Eine Forderung, die er bis heute nicht für erfüllt hält…

…auf bayerischer Ebene beobachtet Gloser mit Interesse die Diskussion der CSU über ihre Haltung zum Euro, will aber die Personalentscheidungen lieber nicht kommentieren.

Eitel Freude herrschte dagegen am Freitag im Landesvorstand der Bayern-SPD, der den Münchner Oberbürgermeister Christian Ude einhellig zum Spitzenkandidaten für die nächste Landtagswahl vorgeschlagen hat.

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(4:54 Min.)

30. September 2011

FreitagsGloser: Eurorettung, Rollentausch, Halbzeitbilanz und Menschenrechtsfilmestival

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Der Bundestag hat der Ausweitung des Euro-Rettungsschirm mit breiter Mehrheit zugestimmt. Günter Gloser erläutert, welche Bedeutung das für Europa, aber auch für die schwächelnde Bundesregierung hat.

In Nürnberg stehen drei Termine an, auf die sich Günter Gloser freut: Der Rollentausch, die Halbzeitbilanz und das Menschenrechtsfilmfest. Im Gespräch sagt der Abgeordnete, was ihm an den einzelnen Terminen liegt und was genau sich hinter den Stichworten verbirgt.

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(3:17 Min.)

23. September 2011

FreitagsGloser: Palästina, Papst und Preisverleihung

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Günter Gloser zeigt sich irritiert über die Rede des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, der vor den Vereinten Nationen Einzelheiten eines möglichen neuen Friedensplans für den Nahen Osten ausplauderte und damit – so die Interpretation vieler Kommentatoren – den Erfolg des Planes zugunsten der eigenen Profilierung gefährdete.

Die Papstrede im Bundestag dagegen sei ein hörenswerter Beitrag gewesen, den man ruhig nochmal nachlesen könne. Auch die schon lange vor der Rede laut gewordene Kritik an der Rede sieht Gloser entkräftet.

Gespannt ist Günter Gloser, wer am Sonntag (um 19 Uhr im im Redoutensaal in Erlangen, Theaterplatz 1) den Karl-Heinz-Hiersemann Preis erhalten wird, der von der SPD Mittelfranken für besondere Verdienste im Kampf gegen Rassismus und Rechtsradikalismus verliehen wird.

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(5:12 Min.)

19. September 2011

FreitagsGloser: FDP-Desaster, mehr Vertrauen zum Nachbarn und Erschütterung über Verhaftung Soltanis

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Günter Gloser freut sich über den Sieg der Berliner SPD bei den gestrigen Wahlen – hätte sich aber natürlich trotzdem noch ein paar Prozent mehr für seine Partei gewünscht. Die krachende Niederlage der FDP führt er auf die Anti-Europa Kampagne des Bundesvorsitzenden Rösler zurück…

…aus Prag bringt er den ermutigenden Eindruck mit, dass die Gesprächskultur zwischen Deutschen und Tschechen viel besser geworden ist. Im Land selbst aber gibt es neben viel Licht auch noch Schatten, was zum Beispiel die Funktionsfähigkeit der Verwaltung angeht.

Erschüttert zeigt sich Günter Gloser über die erneute Verhaftung des Menschenrechtspreisträgers Abdolfattah Soltani in Teheran. Er fordert die sofortige Freilassung Soltanis und erinnert auch an die vielen iranischen Inhaftierten, deren Namen wir nicht kennen.

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(4:45 Min.)

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© Günter Gloser - Staatsminister für Europa, 2011