Günter Gloser MdB - Staatsminister für Europa

Der Irak wird in den Medien häufig nur als ein von den USA und Großbritannien besetztes, unruhiges Land dargestellt. Dabei haben im Land längst demokratische Wahlen stattgefunden und der Irak beginnt angesichts des angekündigten Abzugs der internationalen Truppen längst wieder damit, auf der internationalen Bühne seine Interessen selbst zu vertreten. Grund genug für Günter Gloser als Nahost-Berichterstatter im Auswärtigen Ausschuss den Irakischen Botschafter aufzusuchen, um mit ihm über die Situation im Land, die Regierungsbildung und die bilateralen Beziehungen zu sprechen.

Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt Cornelia Pieper hat auf massiven Druck aller Fraktionen des Bundestages reagiert. Sie erklärte heute im Auswärtigen Ausschuss, die Bundesregierung kehre zum ursprünglichen Konzept einer deutschen Künstlerakademie im Istanbuler Vorort Tarabya zurück. Der Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordnete Günter Gloser erklärt dazu:

„Dank einer fraktionsübergreifenden Intervention des Bundestages kehrt das Auswärtige Amt zum ursprünglichen Konzept einer Künstlerakademie im Istanbuler Vorort Tarabya zurück. Entsprechende Haushaltsmittel werden wieder freigegeben. Das ist erfreulich. Aber: Diese Debatte hätte man sich sparen können Es war nicht die türkische Regierung, die dem Projekt Steine in den Weg legte, denn deren Position war von Anfang an klar. Es fehlte vielmehr am politischem Willen an der Spitze des Auswärtigen Amtes, aber auch an der notwendigen Sensibilität gegenüber dem Deutschen Bundestag. Dadurch ist ohne jede Not auch außenpolitischer Schaden in den sonst sehr guten Beziehungen zur Türkei entstanden.“

Der SPD-Berichterstatter für den Nahen und Mittleren Osten, Günter Gloser MdB fordert die israelische Regierung auf, das am Sonntag, dem 26.09. auslaufende Moratorium für den Siedlungsbau in den besetzten Gebieten zu verlängern:

„Das Moratorium für den Siedlungsbau ist ein konstruktiver und nützlicher Schritt der Israelischen Seite und verdient eine Verlängerung. Es stellt eine wichtige Grundlage für die derzeit laufenden Friedensgespräche dar. Eine Wiederaufnahme des Siedlungsbaus hingegen könnte den Abbruch der Gespräche zur Folge haben.

Zu der jüngsten Forderung von Bayerns Umwelt- und Gesundheitsminister Söder nach einem Verbot der Burka meint der Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordnete Günter Gloser:

"Dass der bayerische Staatsminister Söder ein Schwarzer ist, ist altbekannt. Dass er auch ein Anhänger von Alice Schwarzer ist, ist allerdings neu. Das einzig verbindende Element zwischen der Frauenrechtlerin und dem bayerischen Politmacho dürfte allerdings die Abneigung gegen verschleierte Frauen sein.

Schüler/innen können sich noch bis 03.09. für ein Jahr in den USA bewerben

Günter Gloser MdB weist auf die Ausschreibung des Parlamentarischen Patenschafts Programms hin, die noch bis zum 03. September 2010 läuft. Schüler/innen, die bei Ausreise 15-17 sind, können sich unter www.bundestag.de/ppp die Bewerbungsunterlagen herunterladen. Die Teilnehmer/innen des Programms werden aus den Bewerbungen von den Abgeordneten persönlich ausgewählt.

In diesem Jahr konnte Günter Gloser auf diese Weise Christina Tisch aus Nürnberg ein Jahr in den USA ermöglichen. Sie wird Anfang August ausreisen und kennt das Programm schon: Im zu Ende gehenden Schuljahr hatte sie eine „Gastschwester“ aus den USA in ihrer Familie, die ebenfalls aus den USA stammte. Günter Gloser berichtet, warum er das Programm sehr gerne unterstützt:

„Als Außenpolitiker bin ich viel unterwegs und weiß, wie schwierig es manchmal ist, sich auf fremde Kulturen einzulassen und aus unterschiedlichen Perspektiven zu einem wirklichen Verständnis zu kommen. Wenn Schülerinnen und Schüler das schon während ihrer Schulzeit erleben und auch lernen damit umzugehen, ist das ein unglaublicher Vorteil!“

Das fragt sich der Nürnberger Bundestagsabgeordnete Günter Gloser MdB:

Markus Söder hat sich ein selektives Schweigegelübde auferlegt:

1) Schon der Fürther Kabarettist Martin Rassau fragte sich kürzlich besorgt, wo der Gesundheitsminister beim Thema Nichtraucherschutz war. Viele machen sich die gleichen Sorgen: Wo ist der Lebensminister?