Günter Gloser MdB - Staatsminister für Europa

Als Berichterstatter für den Nahen Osten im Bundestag hat Günter Gloser diesen Termin besonders gerne wahrgenommen. Im Hersbrucker Hirtenmuseum wurde die Sonderausstellung "Kaffee - von Arabien in die Welt" eröffnet - und natürlich war Günter Gloser als Freund der arabischen Welt mit dabei. Hier das kurze Grußwort, das er auf Bitten der Veranstalter zu diesem Anlass gesprochen hat:

Urteil des Bundesverfassungsgerichts zwingt zum Handeln: Neue Rechtsgrundlage für Jobcenter, verbesserter Betreuungsschlüssel stärkt Chancen für Arbeitssuchende.

Günter Gloser MdB begrüßt die Aufnahme von indirekten Verhandlungen zwischen der israelischen Regierung und der PLO. Zugleich warnt der Nahost-Berichterstatter der SPD-Bundestags-fraktion aber auch vor zu großen Erwartungen:

„Die Aufnahme von Verhandlungen zwischen Israel und der PLO ist ein hoffnungsvolles Zeichen. Die Gespräche werden nun aber nicht mehr direkt, wie das seit vielen Jahren der Fall war, sondern nur noch indirekt über den US-Unterhändler George Mitchell geführt. Das allein zeigt schon, wie viel Misstrauen sich gerade in den letzten Jahren zwischen Israelis und Palästinensern aufgebaut hat.

Günter Gloser MdB reist am morgigen Samstag als Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für den Nahen und Mittleren Osten zu politischen Gesprächen in den Jemen.

Das Land auf der arabischen Halbinsel war zuletzt wegen der bewaffneten Konflikte der Regierung mit schiitischen Stämmen im Grenzgebiet zu Saudi-Arabien in den Schlagzeilen. Gemeldet wurden auch zunehmende Spannungen zwischen den beiden vor 20 Jahren wiedervereinigten Landesteilen Nord- und Südjemen. Außerdem wurde das Land als mögliches Rückzugsland von Al-Quaida-Terroristen genannt.

In den letzten Märztagen hatte ich die Gelegenheit, zum ersten Mal in meiner neuen Funktion als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses Tunesien und Marokko zu besuchen. In beiden Ländern habe ich seit meinem ersten Einzug in den Bundestag 1994 immer wieder Gespräche geführt und natürlich auch mehrmals in den letzten vier Jahren als Staatsminister für Europa.

In ihrer heutigen Plenarsitzung stimmten die Bundestagsabgeordneten namentlich über den SPD-Antrag „Rettungsschirm für Kommunen – Strategie für handlungsfähige Städte, Gemeinden und Landkreise“ ab. Damit wurde eine von Martin Burkert und mir bereits im Bundestagswahlkampf erhobene Forderung im Bundestag breit debattiert.

Von 556 abgegebenen Stimmen votierten 248 mit Ja und 308 mit Nein. Damit wurde der Antrag abgelehnt – zu meinem größten Bedauern!