Die Republik Serbien hat am 22. Dezember 2009 den Antrag auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union eingereicht. Der Europäische Rat muss nun entscheiden, den Antrag zur Prüfung an die Europäische Kommission weiterzuleiten.
Aus diesem Anlass hat der Deutsche Bundestag am 08.10.2010 die Perspektive Serbiens auf einen EU-Beitritt diskutiert. Für die SPD-Bundestagsfraktion sprach Günter Gloser. Er nannte dabei mehrere Beispiele für erfolgreiche Politik der EU gegenüber Serbien - etwa die Unterstützung der pro-europäischen Kräfte im serbischen Wahlkampf und die Einbindung Serbiens im Rahmen der Vereinten Nationen, als es um eine Kosovo-Resolution ging. Daraus zieht er den Schluss, dass auch jetzt ein deutliches und positives Signal gegenüber Serbien ausgesendet werden muss - nämlich eine klare Perspektive für die baldige Aufnahme von Verhandlungen über den Beitritt zur EU.
Die Reise von Günter Gloser in den Jemen führte ihn nicht nur in die
Hauptstadt Sana'a, sondern auch in die Hafenstadt Aden, die ehemalige
Hauptstadt des früher sozialistischen Südjemen. Dort führte er eine sehr
lebhafte Diskussion mit erbosten Südjeminiten über den Stand der Einheit
des Landes. Viele Menschen im Süden fühlen sich von den Eliten des
Nordjemen an den Rand gedrückt, werfen der Zentrale in Sana'a vor, dass
Nordjemeniten bei der Vergabe von früher staatseigenem Land
benachteiligt werden und dass es im gesellschaftlichen Bereich seit der
Wiedervereinigung eher einen Rückschritt gebe, z.B. bei der
Gleichberechtigung von Frauen. Die Friedrich-Ebert-Stiftung unterhält
ein Büro in Sana'a, das in den letzten Jahren von Felix Eikenberg
geleitet wurde. Günter Gloser hat ihn am Stand von Aden gefragt, welches
Fazit er von der gemeinsamen Diskussion in Aden und nach seinen Jahren
im Jemen generell zieht.
Tunesienreise
Im Rahmen seiner Tunesienreise diskutierte Günter Gloser mit Vertretern der Zivilgesellschaft über politische Teilhabe, Pluralismus und Demokratie. Er bemerkte dabei, dass obwohl sich die Öffnung Tunesiens nur sehr langsam entwickelt, diese Diskussion bereits etwas offener verlief als viele vorherige. Nach der öffentlichen Diskussion befragte Günter Gloser Ralf Melzer, den Repräsentanten der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung in Tunis nach dessen Eindrücken von der Diskussion und der Entwicklung des Landes.
Günter Gloser MdB auf der Euro-Mediterranen Parlamentarischen Versammlung in Amman/Jordanien
Günter Gloser MdB berichtet als Delegierter des Deutschen Bundestages von der Euro-Mediterranen Parlamentarischen Versammlung in Amman/Jordanien. An der Konferenz nahmen neben Parlamentariern aus allen
EU-Ländern und den Anrainerstaaten des Mittelmeers auch wichtige Internationale Gäste teil: So etwa der Sondergesandte der Vereinigten Staaten für die Nahostregion, John Mitchell, der Französische
Außenminister Bernhard Kouchner und der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Moussa.
Die Parlamentarierkonferenz bearbeitete in vier Arbeitsgruppen und einer ad-hoc Arbeitsgruppe ein umfangreiches Programm von Themen wie Umweltschutz, Energieversorgung, Frauenrechten, Menschenrechten und
Kulturaustausch. Günter Gloser berichtet in diesem Video, was dabei, besonders im Vordergrund stand.
Regionalkonferenz der Friedrich-Ebert Stiftung in Jordanien
Im Februar nahm Günter Gloser an einer Regionalkonferenz der Friedrich-Ebert Stiftung in Jordanien teil. Aus allen Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung im Nahen Osten waren hier die Mitarbeiter/innen zusammengekommen, um gemeinsam mit Kolleg/innen aus der Berliner Zentrale, aber eben auch mit SPD-Außenpolitikern aus dem Bundestag über die Agenda für das kommende Jahr zu sprechen. Eine Einmalige Gelegenheit, Expert/innen aus sehr unterschiedlichen Ländern wie Jemen, Libanon, Marokko, Israel und vielen anderen an einem Punkt zu treffen. Einige Eindrücke und Einschätzungen von Expert/innen der FES hat Günter Gloser in diesem Video festgehalten.
Ein bewegtes Jahr 2009 liegt hinter uns. Ich habe eine kleine Videobotschaft zum Jahreswechsel vorbereitet, in der ich Ihnen auch einen Einblick in meine neue Büroumgebung biete.
Frohe Weihnachten und eine Gesundes Neues Jahr 2010! Ihr Günter Gloser
