Günter Gloser MdB - Staatsminister für Europa

Rede vor dem Bundestag am 2. Februar 2007 im Rahmen der Plenardebatte über die Reform des Goethe-Instituts 

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Kulturelle Ausstrahlung und wissenschaftlich-technologische Leistungskraft tragen entscheidend zum positiven Bild Deutschlands im Ausland bei. Dies spiegelt sich im hohen Stellenwert der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik als integralem Bestandteil der deutschen Außenpolitik wider. Die auswärtige Kultur- und Bildungspolitik ermöglicht Verständigung und schafft Verständnis. Ein wesentlicher Erfolgsfaktor sind die unabhängigen Mittler- und Partnerorganisationen. Ihre Arbeit ist anerkannt, und ihre Glaubwürdigkeit ist hoch.

In der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik spielt das Goethe-Institut eine zentrale Rolle. Es ist das kulturelle Gesicht Deutschlands im Ausland. Zugleich ist es ein wichtiger Akteur der internationalen kulturellen Zusammenarbeit. Seine Programm- und Spracharbeit ist anerkannt, die weltweite Präsenz mit 129 Instituten und die daraus entstandenen Netzwerke sind entscheidende, über Jahrzehnte aufgebaute Stärken. Auch in Zeiten knapper Kassen dürfen diese Errungenschaften nicht aufs Spiel gesetzt werden.

(Beifall bei der SPD und der FDP)

Erfolgreich bleibt das Goethe-Institut nur, wenn es seine Strukturen und Aufgaben den sich verändernden politischen, wirtschaftlichen und kulturpolitischen Rahmenbedingungen anpasst. Dieser Herausforderung haben sich das Auswärtige Amt und das Goethe-Institut mit dem gemeinsam erarbeiteten Reformkonzept gestellt

Ich finde, das Ergebnis ist überzeugend. Die Reform des Goethe-Instituts, in die Anregungen aus dem parlamentarischen Raum eingeflossen sind, steht auf zwei miteinander verbundenen Säulen: erstens die Modernisierung der Strukturen und die Steigerung der Effizienz des Goethe-Instituts in der Zentrale in München wie in den Auslandsinstituten und zweitens die Sicherung des Netzwerks und die Anpassung an neue Aufgaben. Das Institutsnetz muss die gewachsene globale Verantwortung und die Interessen Deutschlands widerspiegeln. Kein Standort wird aufgegeben. Zu dem oft kolportierten „Rückzug aus Europa“ kommt es nicht. In Regionen wie Asien, vor allem in China und Indien, Nah- und Mittelost/Golfregion muss das Goethe-Institut aber verstärkt präsent sein. Der Ausbau in Ost- und Südosteuropa soll konsolidiert werden. Dies sind langfristig lohnende Investitionen in die Zukunft Deutschlands. Die traditionellen Partnerregionen Europa, USA, Lateinamerika und Afrika werden hierbei nicht vernachlässigt.

Inhaltlich wird sich das Goethe-Institut wieder stärker auf die im Rahmenvertrag mit dem Auswärtigen Amt vereinbarten Kernaufgaben konzentrieren: Förderung der deutschen Sprache im Ausland, Pflege der internationalen kulturellen Zusammenarbeit und Vermittlung eines umfassenden Deutschlandbildes durch Informationen über das kulturelle, gesellschaftliche und politische Leben.

Reformen kosten Geld. Im Rahmen der bisherigen Finanzplanung hätte sich das Reformkonzept nicht umsetzen lassen. Auswärtiges Amt und Goethe-Institut haben im Bundestag intensiv für das Reformkonzept geworben. Das Echo war bei allen Fraktionen positiv. Der Bundestag – das unterstreicht das – hat einstimmig beschlossen, die institutionelle Förderung des Goethe-Instituts im Haushaltsjahr 2007 um 13,5 Millionen Euro zu erhöhen. Diese Trendwende im Sinne einer besseren Mittelausstattung unterstreicht den hohen Stellenwert von Kultur und Bildung in der deutschen Außenpolitik.

Die im Antrag der Koalitionsfraktionen enthaltene Bewertung der vor dem Goethe-Institut liegenden Herausforderungen wird von der Bundesregierung geteilt. Neben der Konzentration auf die Kernaufgaben sind dies die Sicherung und der Ausbau des Netzwerks, die Weiterentwicklung der Budgetierung, die Reorganisation der Zentrale in München und die verstärkte Zusammenarbeit mit anderen Mittlern der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik. Weitere Maßnahmen zielen auf die Prüfung günstigerer Unterbringungsmöglichkeiten im Ausland, höhere Einnahmen aus Sponsoring sowie die stärkere Zusammenarbeit mit der Wirtschaft und privaten Kulturstiftungen. 

Lassen Sie mich an dieser Stelle einen ausdrücklichen Dank an die Abgeordneten aus dem Haushaltsausschuss, aus dem Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik und aus dem Ausschuss für Kultur und Medien für ihr Engagement richten. Wir haben in der Vergangenheit bei der Begleitung der Arbeit des Goethe-Instituts eng zusammengearbeitet. Ich versichere Ihnen, dass dies auch in Zukunft so bleiben wird.

Die Bundesregierung will ein zukunftsgerichtetes und wettbewerbsfähig aufgestelltes Goethe-Institut, das nachhaltig arbeitet und wirkt. Das Reformkonzept schafft hierfür die Basis. Die Unterstützung der Koalitionsfraktionen, die im vorliegenden Antrag zum Ausdruck kommt, trägt zur erfolgreichen Umsetzung dieser Reformanstrengungen entscheidend bei.

Vielen Dank für Ihre Unterstützung.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/ DIE GRÜNEN)