Günter Gloser MdB - Staatsminister für Europa

Ansprache anlässlich des Empfangs der Deutschen Botschaft Skopje zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2007 

Anrede,

ich begrüße Sie sehr herzlich an diesem 3. Oktober hier in der Kale Festung über den Dächern von Skopje.

Heute ist für uns Deutsche ein wichtiger Tag – der Tag der Deutschen Einheit. Vor nunmehr 17 Jahren wurde nach Jahrzehnten der Teilung die Einheit Deutschlands in Frieden und Freiheit vollendet. Ich erinnere mich noch gut an die überschwängliche Freude dieses Augenblicks. Unser aller Freude in Deutschland war umso größer, weil wir wussten, dass sich die Menschen in aller Welt mit uns freuen, gerade auch unsere mazedonischen Freunde.

Denn wir alle wussten, dass das Ende der Teilung Deutschlands zugleich das Ende der Teilung Europas bedeutete. Endlich würde unser ganzer Kontinent zusammenwachsen und eine gemeinsame friedliche Zukunft teilen können.

Genau das haben uns zwei Städte schon lange vorgemacht und deswegen ist es auch kein Zufall, dass ich diesen 3. Oktober hier bei Ihnen in Skopje verbringe: Seit 25 Jahren verbindet Skopje und meine Heimatstadt Nürnberg eine enge und herzliche Städtepartnerschaft. Seit 25 Jahren beweisen die Bürger dieser beiden Städte, wie mächtig der europäische Gedanke ist.

Welche Umbrüche haben sich in diesen 25 Jahren doch ereignet! Und nicht alle dieser Umbrüche waren Anlass zur Freude wie die Deutsche Einheit. Ich verrate kein Geheimnis, wenn ich sage, dass Sie gerade in Ihrer Region auch Leid und Konflikt erfahren mussten. Doch die Bürger von Skopje und Nürnberg haben, wenn ich das so sagen darf, durch dick und dünn zusammengehalten, als echte Europäer. Einen guten Freund erkennt man in der Not, so heißt es in einem deutschen Sprichwort. Die beiden Städte Skopje und Nürnberg haben sich als solche guten Freunde erwiesen.

Doch so auch unsere beiden Länder: Deutschland ist Ihnen ein verlässlicher Partner und guter Freund auf Ihrem Weg in die Europäische Union.

Ihr Land ist seit 2005 „Beitrittskandidat“ der Europäischen Union. Dieser Status ist Privileg und Verpflichtung zugleich:

• Er ist eine Verpflichtung, die Reformpolitik weiter zu verfolgen und Ihre Zusage zu erfüllen, nämlich die Beitrittsbedingungen einzuhalten und – später – zur Entwicklung der europäischen Integration beizutragen. Ich habe großes Vertrauen, dass Ihnen dies gelingt.

• Und er ist ein Privileg, ein Versprechen auf Annäherung an die EU und schließlich Mitgliedschaft in der EU. Wir wollen, dass die europäischen Ideale Frieden, Stabilität und Wohlstand auch in der Westbalkanregion zur dauerhaften Realität werden. Dazu stehen wir.

Ich sage das ganz bewusst, weil in der Vergangenheit Zweifel laut wurden, dass die EU weiter zu Ihrer Zusage stehe, die Zukunft der Staaten des westlichen Balkan liege in der EU. Diese Zweifel sind unberechtigt. Die Entwicklungen der letzten Jahre zeigen, dass diese Zusage eingehalten wird: die Beitritte von Bulgarien und Rumänien und die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien sollten ermutigende Signale sein. Das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit Ihrem Land ist seinerzeit als erstes seiner Art in Kraft getreten.

Rückblickend auf die deutsche EU-Ratspräsidentschaft bin ich besonders froh, dass die Erweiterungspolitik durch die Einigung auf einen Reformvertrag auch wieder auf ein neues, zukunftsfähiges Fundament gestellt wurde. Das Gelingen des Reformvertrages ist für zukünftige Erweiterungen geradezu lebensnotwendig. Zum einen sichert der Reformvertrag die Handlungsfähigkeit der EU nach innen und nach außen, und zwar die einer EU von 27 und künftig noch mehr Mitgliedstaaten.

Gleichzeitig unterstreicht er aber auch die zentrale Rolle, die die EU-Erweiterungspolitik auch in Zukunft spielen wird und sichert die Integrationsfähigkeit der EU: Die Tür zur EU bleibt offen für die Staaten mit europäischer Perspektive, die die etablierte strikte, aber faire Konditionalität erfüllen.

Dies ist nicht zuletzt auch deshalb notwendig, damit Integration und Erweiterung auch weiterhin von einer stabilen demokratischen Mehrheit unserer Bürger mitgetragen werden.

Fortschritte auf dem Weg hin zur EU haben Sie selbst in der Hand.

Meine Damen und Herren, genug der Worte! Lassen Sie uns das Glas erheben und einen Toast ausbringen auf die deutsche Einheit, auf die deutsch-mazedonische Freundschaft und auf unsere gemeinsame Zukunft in Europa!