Günter Gloser MdB - Staatsminister für Europa

Die Parlamentariergruppe für die Beziehungen zu den Maghreb-Staaten pflegt den Kontakt zu den jeweiligen Parlamentariergruppen der Länder des Maghreb (Mauretanien, Marokko, Algerien, Tunesien, Libyen). Seit dem Beginn der 17. Legislaturperiode leite ich diese Parlamentariergruppe.

Die Parlamentariergruppe für die Beziehungen zu den Arabischsprachigen Staaten des Nahen Ostens wurde in der 13. Wahlperiode (1994-1998) gegründet. Folgende Staaten gehören dazu: Bahrain, Irak, Jemen, Jordanien, Katar, Kuwait, Libanon, Oman, Saudi Arabien, Syrien, Vereinigte Arabische Emirate, Arbeitsgruppe Palästina.

Wozu Parlamentariergruppen?

Die Parlamentariergruppen pflegen die auswärtigen Beziehungen des Deutschen Bundestages zu den Parlamenten anderer Staaten und sind mittlerweile unverzichtbares Instrument der parlamentarischen Kontrolle im außenpolitischen Bereich geworden, Zu Beginn jeder Wahlperiode werden die Parlamentariergruppen neu konstituiert, wobei ihre Zahl in den vergangenen Wahlperioden stetig angestiegen ist. Derzeit gibt es im Deutschen Bundestag 52 Parlamentariergruppen.

Mitgliedschaft

Es handelt sich bei diesen Gremien um weitgehend formlose interfraktionelle Zusammenschlüsse, deren Mitglieder nicht nur Abgeordnete mit außenpolitischem Arbeitsschwerpunkt sein müssen. Die Parlamentarier erklären ihre freiwillige Mitgliedschaft in einer oder mehreren, maximal aber fünf Gruppen. Oft sind bereits vorhandene berufliche, wirtschaftliche oder kulturelle Kontakte zu dem jeweiligen Land oder der Region für die Mitgliedschaft entscheidend.

Arbeitsweise

Die Abgeordneten der Parlamentariergruppen bemühen sich, möglichst häufig mit den Parlamentsmitgliedern der Partnerstaaten zusammenzutreffen, um Themen und Probleme zu erörtern, die im beiderseitigen Interesse liegen, sei es bei Delegationsreisen in die entsprechenden Länder oder beim Besuch ausländischer Delegationen in der Bundesrepublik Deutschland.

Auf dem Programm stehen dann Gespräche mit verschiedenen Funktionsträgern aus Politik, Wirtschaft und mit gesellschaftspolitischen Gruppierungen. Ergebnisse solcher Begegnungen fließen häufig in die gesetzgeberische Arbeit ein und werden auch in entsprechenden Maßnahmen der Bundesregierung sichtbar.

Darüber hinaus finden Mitgliederversammlungen statt, die der gegenseitigen Information dienen. Vortragsveranstaltungen in Zusammenarbeit mit den diplomatischen Vertretungen in Berlin geben den Abgeordneten eine weitere Möglichkeit, sich über den Partnerstaat zu informieren. Eine eigene Satzung oder eine besondere Geschäftsordnung der Parlamentariergruppen gibt es nicht.