Günter Gloser MdB - Staatsminister für Europa

Im Willy-Brandt-Haus in Berlin fand am heutigen Freitag eine Konferenz des SPD-Parteivorstands zum Thema Afghanistan statt. Über 900 angemeldete Teilnehmer/innen wollten wissen, wie sich die SPD in der Debatte um die internationale Mission in Afghanistan positioniert und was Experten aus unterschiedlichen Bereichen dazu zu sagen haben. Ziel der SPD war es, mit dieser Debatte eine breite Öffentlichkeit zu erreichen. Die große Resonanz bei den Teilnehmer/innen spricht dafür, dass dies gelungen ist.

Parteichef Sigmar Gabriel kritisierte die Bundesregierung eingangs scharf: Während der CSU-Verteidigungsminister zu Guttenberg mehr Truppen fordere, habe der FDP-Außenminister Westerwelle geäußert, zu einer "Truppenstellerkonferenz" erst gar nicht anzureisen. Die Kanzlerin schweige nach wie vor zu diesem Thema. Es könne daher auch nicht, wie in Teilen der Presse gemeldet, zu einer "Einigung" der Bundesregierung mit der SPD über Afghanistan kommen. Denn die SPD wisse bis heute nicht, wie die Position der Bundesregierung und ihre Strategie für die anstehende internationale Afghanistan-Konferenz in London sei. Dass die Regierungserklärung der Kanzlerin Angela Merkel erst einen Tag vor der Konferenz nächste Woche erfolgen soll, kritisierte Gabriel als "schlechten Umgang" mit dem Parlament.

Zur weiteren Diskussion über Strategie, Ziele und Dauer des deutschen Engagements in Afghanistan haben der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier und der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel zur Konferenz den Entwurf eines SPD-Positionspapiers vorgelegt, das sie hier [PDF, 61 KB] herunterladen können.

Bildquelle: SPD Parteivorstand www.spd.de