Günter Gloser MdB - Staatsminister für Europa

Liebe Nürnbergerinnen, liebe Nürnberger,

die SPD unterstützt einen nachhaltigen Ausbau erneuerbarer Energien unter anderem durch die gezielte Förderung und den Ausbau der der Solarenergie. Es war dabei immer klar, dass die Förderung für die Einspeisung von Solarstrom in dem Maße allmählich absinken soll, indem die Kosten für den Solarstrom sinken. Denn mit dem Ausbau der Kapazitäten sinken die anfänglich hohen Investitions- und Betriebskosten für Solaranlagen und es wird immer weniger Subvention für einen wirtschaftlichen Betrieb nötig.

Die am 3. März 2010 von der Regierung beschlossene „Formulierungshilfe für den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes“ geht aber viel zu weit und droht eine seit mehr als 10 Jahren positiv verlaufende Entwicklung in der Solarbranche auszubremsen.

Die beschlossenen Absenkungen der Vergütungssätze werden die Finanzierung vieler geplanter Anlagen unmöglich machen. Auch Solarprojekte, die bereits im Bau oder in Planung sind, können zum Teil nicht mehr realisierbar werden. Davon hängen nicht zuletzt auch zahlreiche Arbeitsplätze in der Metropolregion Nürnberg ab.

Die SPD-Bundestagsfraktion wird sich auch weiterhin für die Förderung der Solarenergie und damit für die Erhaltung der innovativen Arbeitsplätze in Deutschland kämpfen und solche Gesetze wie die der schwarz-gelben Koalition appellieren.