Günter Gloser MdB - Staatsminister für Europa

Am Donnerstag beschloss der Bundestag erneut mit großer Mehrheit, das UNIFIL-Mandat zu verlängern. UNIFIL überwacht, auch mit deutscher Beteiligung, die Seegrenze des Libanon und hilft beim Aufbau der libanesischen Marine. Um das Mandat hatte es im Dezember Streit gegeben, weil die FDP, die als Oppositionspartei noch gegen diesen Einsatz gestimmt hatte, nun zwar zustimmte, in der Koalition aber einen sehr kurzen Zeitraum von nur sechs Monaten für das Mandat durchsetzte. Aus diesem Grund muss der Bundestag nun schon wieder darüber sprechen. Thema in der Debatte war nicht nur der Marine-Einsatz selbst, sondern vor allem auch die Auswirkungen auf die Situation im Nahen Osten insgesamt.