Günter Gloser MdB - Staatsminister für Europa

Parlament
08. April 2011
SPD will Entschädigung von Radaropfern der Bundeswehr und ehemaligen NVA vorantreiben

Bis in die 1980er Jahre hinein sind Angehörigen der Bundeswehr und der NVA unwissend mit ionisierender Strahlung und Röntgenstrahlung in Berührung gekommen und haben gesundheitsschädliche Partikel aufgenommen. Einige von ihnen sind daraufhin schwer erkrankt.

Auch in der Region Nürnberg gibt es Betroffene, die seitdem – bislang vergeblich – um eine angemessene Entschädigung gekämpft haben. Der Bundestags-abgeordnete Günter Gloser hatte sich ebenfalls um Hilfe bemüht.

Da die Betroffenen meist nur eingeschränkt auf „Beweismaterial“ zurückgreifen können gestaltete sich die Frage nach einer Entschädigung meistens äußerst schwierig.

Angesichts des oft fortgeschrittenen Alters der Betroffenen und ihrer ernsten Erkrankungen hält die SPD eine möglichst zeitnahe und praktikable Lösung zur Anerkennung der Anträge zur Entschädigung dringend erforderlich. Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt nunmehr in ihrem Antrag (Drs. 17/5365) u.a. vor, eine Stiftungslösung zu suchen, die den unterschiedlichen Betroffenengruppen gerecht wird. Außerdem soll geprüft werden, ob durch Einbeziehung der Gerätehersteller weitere Stiftungsgelder erschlossen werden können. Des Weiteren sollen die unterschiedlichen Anerkennungs- und Entschädigungsverfahren harmonisiert werden.

Gloser dazu: „ Es kommt darauf an, eine, gangbare und unbürokratischen Lösung zu finden, die die Entscheidungsspielräume möglichst zugunsten der Betroffenen auslegt. Soldaten, die – ob bei der Bundeswehr oder der NVA – ihre staatsbürgerlichen Pflichten wahrnehmen mussten und dabei zu Schaden kamen, dürfen nun vom Staat nicht im Stich gelassen werden!“

 

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